BErzGG - BundeserziehungsgeldG

Gesetz über die Gewährung von Erziehungsgeld und zur Elternzeit (Bundeserziehungsgeldgesetz - BErzGG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über die Gewährung von Erziehungsgeld und zur Elternzeit (Bundeserziehungsgeldgesetz - BErzGG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BErzGG
Gliederungs-Nr.: 85-3
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Februar 2004 (BGBl. I S. 206)

Außer Kraft am 31. Dezember 2008 durch Artikel 3 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes vom 5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2748) (1)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Erziehungsgeld 
  
Berechtigte1
Keine volle Erwerbstätigkeit2
Zusammentreffen von Ansprüchen3
Beginn und Ende des Anspruchs4
Höhe des Erziehungsgeldes; Einkommensgrenzen5
Einkommen6
Anrechnung von Mutterschaftsgeld und entsprechenden Bezügen7
Andere Sozialleistungen8
Unterhaltspflichten9
Zuständigkeit10
Kostentragung11
Einkommens- und Arbeitszeitnachweis; Auskunftspflicht des Arbeitgebers12
Rechtsweg13
Bußgeldvorschrift14
  
Zweiter Abschnitt 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)15
(weggefallen)16
(weggefallen)17
(weggefallen)18
(weggefallen)19
(weggefallen)20
(weggefallen)21
  
Dritter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Ergänzendes Verfahren zum Erziehungsgeld22
Statistik23
Übergangsvorschriften24
(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. § 27 des Gesetzes vom 5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2748)

Diese Artikel im Bereich Familie und Ehescheidung könnten Sie interessieren

Getrennt lebende Eltern haben Anspruch auf die gleiche Zeit mit dem Kind – allerdings nur unter einer Voraussetzung

Getrennt lebende Eltern haben Anspruch auf die gleiche Zeit mit dem Kind – allerdings nur unter einer Voraussetzung

Das sogenannte „Wechselmodell“, welches die abwechselnde Betreuung eines Kindes ermöglicht, kann nun auch gegen den Willen des anderen Partners durchgesetzt werden – sofern das Wohl des Kindes nicht… mehr

Kinderwunsch über den Tod hinaus

Kinderwunsch über den Tod hinaus

Das Oberlandesgericht München verwehrte mit seinem Urteil vom 22.02.2017 einer Witwe die Herausgabe des Spermas ihres toten Mannes zum Zwecke einer künstlichen Befruchtung und begründete dies mit dem… mehr

Rechtsfolgen einer Adoption

Rechtsfolgen einer Adoption

Mit einer Adoption eines Minderjährigen erlöschen sämtliche rechtlichen Verbindungen des Kindes zu allen seinen leiblichen Verwandten. Die Unterhaltspflicht der leiblichen Eltern, sowie das Erbrecht… mehr