DVO-JuSchG - Jugendschutzgesetz-DurchführungsV

Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes (DVO-JuSchG)
Bundesrecht
Titel: Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes (DVO-JuSchG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DVO-JuSchG
Gliederungs-Nr.: 2161-6-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 9. September 2003 (BGBl. I S. 1791)

Geändert durch Artikel 4 Abs. 11 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718)

Auf Grund des § 26 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730, 2003 I S. 476) verordnet die Bundesregierung:

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Sitz der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien1
Beginn des Verfahrens2
Einheitliches Verfahren3
Beteiligte4
Verhandlungstermin5
Befangenheit von Mitgliedern der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien6
Verhandlungsgrundsätze7
Durchführung der Verhandlung8
Beratung, Abstimmung, Entscheidung, Zustellung9
Vereinfachtes Verfahren10
Belehrungspflichten11
Stellvertretende Mitglieder der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien12
Führung und Veröffentlichung der Liste13
Zusammenarbeit mit der Kommission für Jugendmedienschutz14
Mitteilungspflichten15
Inkrafttreten, Außerkrafttreten16

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