Unverzüglich

Rechtswörterbuch

 Normen 

§ 121 BGB

§ 50 AufenthG

§ 86a HGB

§ 22a BJagdG

 Information 

Gesetzliche Anforderung an bestimmte (Rechts-)Handlungen.

Das Gesetz verwendet an verschiedenen Stellen den Ausdruck "unverzüglich". Eine gesetzliche Definition findet sich nur innerhalb des § 121 BGB: Danach ist eine Handlung unverzüglich, wenn sie ohne schuldhaftes Zögern vorgenommen wurde. Die Handlung muss nicht sofort ausgeführt werden, aber nach einer den Umständen des Einzellfalls angemessenen Prüfungs- und Überlegungsfrist.

Beispiel:

Anfragen des Mandanten sind von dem Rechtsanwalt gemäß § 11 BORA unverzüglich zu beantworten (BGH 18.07.2016 - AnwZ 22/15).

Entscheidend ist daher die subjektive Zumutbarkeit.

Diese Definition hat für den im gesamten Recht verwendeten Ausdruck der Unverzüglichkeit Geltung, d.h. u.a. auch für eine Verwendung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Verdingungsordnung für Bauleistungen oder im Jagdrecht.

Beispiel:

Zur Amtspflicht der Baugenehmigungsbehörde, den Bauherrn unverzüglich von einem Nachbarwiderspruch zu unterrichten siehe die Entscheidung BGH 09.10.2003 - III ZR 414/02.

 Siehe auch 

Eisenbeis: "Unverzüglich heißt fast sofort". Die Kündigungserklärungsfrist nach § 91 SGB IX; Fachanwalt Arbeitsrecht - FA 2013, 193

Jehke/Dreher: Was bedeutet "unverzüglich" i.S. von § 153 AO?; Deutsches Steuerrecht - DStR 2012, 2467

Klaßen: Was bedeutet "unverzüglich" in den Schlichtungsverfahrensordnungen? Die Mitarbeitervertretung - ZMV 2001, 166

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