HZvG - Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-G

Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung im Saarland (Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz - HZvG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung im Saarland (Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz - HZvG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: HZvG
Gliederungs-Nr.: 822-15
Normtyp: Gesetz

Vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2167)

Zuletzt geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 3. April 2009 (BGBl. I S. 700)

Inhaltsübersicht§§
  
Erstes Kapitel 
Allgemeine Vorschriften 
  
Grundsatz1
Träger der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung2
Versicherte Arbeitnehmer3
Freiwillige Weiterversicherung4
Beiträge5
Beitragszahlung, Meldepflicht und Beitragsmitteilung6
Prüfung bei den Arbeitgebern7
Anwendung anderer Vorschriften8
Rechtsweg9
  
Zweites Kapitel 
Kapitaldeckungsverfahren 
  
Durchführung über eine Pensionskasse10
Freiwillige Weiterversicherung11
Leistungen12
Verfahren13
Anspruch auf betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung14
Anwendung anderer Vorschriften15
  
Drittes Kapitel 
Sonderregelungen 
  
Personenkreis16
Weitere Personenkreise17
Freiwillige Weiterversicherung18
Leistungen19
Zusatzrentenberechnung20
Ermittlung des Rentenartfaktors in Sonderfällen21
Bewertung von Zeiten22
Zusammentreffen von Zusatzrenten und von Einkommen23
Anpassung der Zusatzrenten24
Abfindung25
Beginn und Erstattung26
Wahlrecht auf Übertragung von Anwartschaften27
Übertragung von Anwartschaften28
Durchführung der Übertragung von Anwartschaften29
Beteiligung des Bundes im Umlageverfahren30
Vermögensübertragung31
Steuer- und beitragsrechtliche Behandlung der Beiträge32
Übergangsregelung33
  
Anlagen 
  
Kapitalisierungsfaktoren für Leistungen an VersicherteAnlage 1
Anlage (zu § 29 Abs. 2)Anlage 2

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