§ 17 HZvG, Weitere Personenkreise

§ 17 HZvG
Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung im Saarland (Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz - HZvG)
Bundesrecht

Drittes Kapitel – Sonderregelungen

Titel: Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung im Saarland (Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz - HZvG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: HZvG
Gliederungs-Nr.: 822-15
Normtyp: Gesetz

(1) Für Personen, die am 30. Juni 2002 Anspruch auf eine Zusatzrente der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung haben, besteht dieser Anspruch nach Maßgabe dieses Kapitels weiter.

(2) Versicherte, für die die Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung nicht im Umlageverfahren weiterzuführen ist, haben auch Anspruch auf Leistungen nach Maßgabe der Vorschriften dieses Kapitels aus Zeiten zur Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung vor dem Januar 2003.

Diese Artikel im Bereich Gesundheit und Arzthaftung könnten Sie interessieren

Fehlende OP-Einwilligung bei vorgeschädigtem Patienten

Fehlende OP-Einwilligung bei vorgeschädigtem Patienten

Grundsätzlich stellt jede medizinische Behandlung eine zumindest fahrlässige Körperverletzung dar. mehr

Verstoß gegen Hygienepflichten in Krankenhäusern

Verstoß gegen Hygienepflichten in Krankenhäusern

Immer wieder kommt es in Krankenhäusern aufgrund mangelnder Hygiene zu Infektionen mit multiresistenten Keimen. mehr

Zur Frage der Arzthaftung, wenn Patient entgegen der getroffenen Absprache Klinik verlässt und kurz darauf verstirbt

Zur Frage der Arzthaftung, wenn Patient entgegen der getroffenen Absprache Klinik verlässt und kurz darauf verstirbt

Arzt muss nicht in jeder Minute eines Aufenthaltes einer Patientin in einer Klinik damit rechnen, dass diese sich plötzlich unerwartet und absprachewidrig entfernt mehr