BSG, 20.04.2010 - B 1/3 KR 22/08 R - Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Kuba-Therapie bei hinreichendem Nachweis der Wirksamkeit

Bundessozialgericht
Urt. v. 20.04.2010, Az.: B 1/3 KR 22/08 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 20.04.2010
Referenz: JurionRS 2010, 17790
Aktenzeichen: B 1/3 KR 22/08 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Mecklenburg-Vorpommern - 01.08.2007 - AZ: L 6 KR 8/06

SG Neubrandenburg - 24.03.2006 - AZ: S 4 KR 5/03

Fundstellen:

BSGE 106, 81 - 91

DB 2010, 19

NZS 2010, 9

NZS 2011, 294

NZS 2011, 386

SGb 2011, 173-178

SGb 2011, 155

SGb 2010, 351-352

Amtlicher Leitsatz:

1. Die allgemeine Frage nach dem hinreichenden Nachweis der Wirksamkeit einer bestimmten Therapie kann Gegenstand eines Antrags auf Anhörung eines bestimmten Arztes nach § 109 SGG sein.

2. Die Benennung eines im EU-Ausland tätigen Arztes als Sachverständiger nach § 109 SGG steht dem Antragsrecht jedenfalls dann nicht entgegen, wenn es besondere Gründe für die Auswahl gerade eines solchen Arztes gibt.

3. Ein Antrag auf Feststellung überlanger Dauer des Verfahrens in einer Vorinstanz zur Vorbereitung von Entschädigungsansprüchen nach der EMRK ist unzulässig.

in dem Rechtsstreit

Az: B 1/3 KR 22/08 R

L 6 KR 8/06 (LSG Mecklenburg-Vorpommern)

S 4 KR 5/03 (SG Neubrandenburg)

............................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: ....................................,

gegen

BARMER GEK,

Axel-Springer-Straße 44, 10969 Berlin,

Beklagte und Revisionsbeklagte,

Prozessbevollmächtigte: ...........................................

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 20. April 2010 durch die Richter Dr. K r e t s c h m e r - Vorsitzender - und Dr. H a u c k , die Richterin Dr. B r a n d t s sowie den ehrenamtlichen Richter Dr. A n d r e s e n und die ehrenamtliche Richterin K a n d r a s c h o w

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 1. August 2007 geändert.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen, soweit es die Kostenerstattung anbelangt.

Im Übrigen wird die Revision zurückgewiesen.

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