Bremische Landesbauordnung

Vom 18. Oktober 2022 (Brem.GBl. S. 603)

Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz:

Inhaltsverzeichnis	§§

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

Anwendungsbereich	1
Begriffe	2
Allgemeine Anforderungen	3

Teil 2
Das Grundstück und seine Bebauung

Bebauung der Grundstücke mit baulichen Anlagen	4
Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken	5
Abstandsflächen, Abstände	6
Teilung von Grundstücken	7
Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze	8

Teil 3
Bauliche Anlagen

Abschnitt 1
Gestaltung

Gestaltung	9
Anlagen der Außenwerbung, Automaten	10

Abschnitt 2
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung

Baustelle	11
Standsicherheit	12
Schutz gegen schädliche Einflüsse	13
Brandschutz	14
Wärme-, Schall-, Erschütterungsschutz	15
Verkehrssicherheit	16
Bauarten	16a

Abschnitt 3
Bauprodukte

Allgemeine Anforderungen für die Verwendung von Bauprodukten	16b
Anforderungen für die Verwendung von CE-gekennzeichneten Bauprodukten	16c
Verwendbarkeitsnachweise	17
Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung	18
Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis	19
Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall	20
Übereinstimmungsbestätigung	21
Übereinstimmungserklärung der Herstellerin oder des Herstellers	22
Zertifizierung	23
Prüf-, Zertifizierungs-, Überwachungsstellen	24
Besondere Sachkunde- und Sorgfaltsanforderungen	25

Abschnitt 4
Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, Dächer

Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen	26
Tragende Wände, Stützen	27
Außenwände	28
Trennwände	29
Brandwände	30
Decken	31
Dächer	32

Abschnitt 5
Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen

Erster und zweiter Rettungsweg	33
Treppen	34
Notwendige Treppenräume, Ausgänge	35
Notwendige Flure, offene Gänge	36
Fenster, Türen, sonstige Öffnungen	37
Umwehrungen	38

Abschnitt 6
Technische Gebäudeausrüstung

Aufzüge	39
Leitungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle	40
Lüftungsanlagen	41
Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung	42
Sanitäre Anlagen, Wasserzähler	43
Kleinkläranlagen, Gruben	44
Aufbewahrung fester Abfallstoffe	45
Blitzschutzanlagen	46

Abschnitt 7
Nutzungsbedingte Anforderungen

Aufenthaltsräume	47
Wohnungen	48
Stellplätze und Fahrradabstellplätze, Mobilitätsmanagement	49
Barrierefreies Bauen	50
Sonderbauten	51

Teil 4
Die am Bau Beteiligten

Grundpflichten	52
Bauherrin oder Bauherr	53
Entwurfsverfasserin oder Entwurfsverfasser	54
Unternehmerin oder Unternehmer	55
Bauleiterin oder Bauleiter	56

Teil 5
Bauaufsichtsbehörden, Verfahren

Abschnitt 1
Bauaufsichtsbehörden

Aufbau und Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörden	57
Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden	58

Abschnitt 2
Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit

Grundsatz	59
Vorrang anderer Gestattungsverfahren	60
Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen, Vorhaben des Bundes	61
Genehmigungsfreistellung	62

Abschnitt 3
Genehmigungsverfahren

Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren	63
Baugenehmigungsverfahren	64
Bauaufsichtliche Zustimmung	64a
Bauvorlageberechtigung	65
Bautechnische Nachweise	66
Abweichungen	67
Bauantrag, Bauvorlagen	68
Behandlung des Bauantrags	69
Beteiligung der Nachbarinnen und Nachbarn und der Öffentlichkeit	70
Verarbeitung personenbezogener Daten	71
Baugenehmigung, Baubeginn	72
Geltungsdauer der Genehmigung	73
Teilbaugenehmigung	74
Vorbescheid	75
Genehmigung Fliegender Bauten	76

Abschnitt 4
Bauaufsichtliche Maßnahmen

Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte	77
Einstellung von Arbeiten	78
Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung	79

Abschnitt 5
Bauüberwachung

Bauüberwachung	80
Bauzustandsanzeigen, Aufnahme der Nutzung	81

Abschnitt 6
Baulasten

Baulasten, Baulastenverzeichnis	82

Teil 6
Ordnungswidrigkeiten, Rechtsvorschriften, Übergangs- und Schlussvorschriften

Ordnungswidrigkeiten	83
Rechtsvorschriften	84
Technische Baubestimmungen	85
Örtliche Bauvorschriften	86
Übergangsvorschriften	87
Inkrafttreten, Außerkrafttreten	88

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