Zu der hier vorliegenden weiteren Abmahnung:
In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Timegate GmbH hinsichtlich der Marke "SAM" markenrechtlichen Schutz genieße (deutsche Wortmarke "SAM"; Registernummer: DE2004517; eingetragen in der Warenklasse 25 u. a. für Bekleidungsstücke).
Sodann wird unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten der Vorwurf erhoben, dass der Abgemahnte in der Bundesrepublik Deutschland Bekleidung unter der Bezeichnung "Sam" zum Kauf anbiete, ohne eine diesbezügliche Nutzungsberechtigung für das Zeichen zu haben. Der Abmahnerin stünden daher umfassende zivilrechtliche Ansprüche zu.
Zu den Forderungen in der Abmahnung:
Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro abgeben. Neben dem Unterlassungsanspruch werden mit der Abmahnung auch Ansprüche auf Auskunfterteilung, Schadenersatz und Übernahme von Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. Die Rechtsanwaltskosten werden in dem Abmahnschreiben auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 75.000,00 Euro beziffert (2.085,95 Euro).
Meine Einschätzung:
Eine markenrechtliche Abmahnung der Timegate GmbH sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zu Gunsten der Abmahnerin gefasst.
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Auf der Internetseite meiner Kanzlei www.internetrecht-rostock.de berichte ich seit mehr als 10 Jahren aus der Praxis über Abmahnungen. Dort finden Sie umfangreiche Informationen zu Abmahnfallen und Tipps für Abgemahnte.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten ?
Wenn Sie auch eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum erhalten haben, berate ich gern auch Sie.
Rufen Sie mich einfach an: 0381 - 260 567 30.
Oder schicken Sie mir eine E-Mail: rostock@internetrecht-rostock.de.
Johannes Richard
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
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