RSS Symbol

Neueste Artikel aus Wettbewerbs- und Markenrecht

Exklusivität von Produkten muss gesichert sein

Exklusivität von Produkten muss gesichert sein

Exklusivität ist ein hoher Anspruch und bedeutet nichts anderes, als dass man eine exklusiv im Angebot befindliche Ware nirgendwo anders kaufen kann. mehr

LHR setzt einstweilige Verfügung gegen öffentlich-rechtlichen Sender durch

LHR setzt einstweilige Verfügung gegen öffentlich-rechtlichen Sender durch

In der Vergangenheit hatte ein öffentlich-rechtlicher Sender negativ über einen gemeinnützigen Verein berichtet und im Rahmen einer so genannten Verdachtsberichterstattung auch haltlose… mehr

Auch eine Abmahnung der INBUS IP GmbH wegen Verletzung der Marke INBUS erhalten? Ich berate Sie.

Auch eine Abmahnung der INBUS IP GmbH wegen Verletzung der Marke INBUS erhalten? Ich berate Sie.

Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell wieder einmal eine Abmahnung der INBUS IP GmbH wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung (Marke: „INBUS“) zur Prüfung vorgelegt. Da mir hier in der Kanzlei… mehr

Abmahnung der Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR erhalten ?

Abmahnung der Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR erhalten ?

Mit Schreiben vom 28.11.2016 spricht die Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR, Äußere Wolkensteiner Straße 2b, 09496 Marienberg, durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin eine… mehr

LHR – Schwarz Tickets kaufen oder London Heathrow-Flugplan finden?

LHR – Schwarz Tickets kaufen oder London Heathrow-Flugplan finden?

LHR – Kanzlei oder Flughafen? Virales Marketing aus Sicht des Marken- und Wettbewerbsrechts mehr

Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

Der Markt für medizinische Hilfsmittel ist heiß umkämpft und natürlich ist schnell der Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs im Raum, wenn Werbung verspricht, die gesetzlich vorgeschriebene Zuzahlung… mehr

Erotikartikel: Rückgabe-Ausschluss bei Siegelbruch

Erotikartikel: Rückgabe-Ausschluss bei Siegelbruch

Eine bereits probierte Wurst kann man schlecht zurückgeben. Dass es da bei Artikeln eines Versandhandels für Erotika auch Grenzen bei der Rücknahme gekaufter Produkte gibt - selbst dann, wenn die im… mehr

Verbraucher müssen sich auf Titel verlassen dürfen

Verbraucher müssen sich auf Titel verlassen dürfen

Verbraucher haben Anspruch auf richtige Informationen bei der Auswahl eines Dienstleisters und müssen sich nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb auch darauf verlassen können, dass beworbene… mehr

Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung – Grenzen in der Werbung

Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung – Grenzen in der Werbung

Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln unterliegen innerhalb der EU der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Damit sollen Verbraucher vor irreführenden Angaben in der Werbung… mehr

„Europas größter Hersteller“? Umsatz ist maßgeblich

„Europas größter Hersteller“? Umsatz ist maßgeblich

“Europas größter Hersteller“ muss die Marktführerschaft schon irgendwie belegen können. Kann er das nicht, dann hat der Wettbewerb einen aussichtsreich durchsetzbaren Unterlassungsanspruch. mehr