Neueste Artikel aus Internet, IT und Telekommunikation
BGH: Urteil zu Googles Autocomplete Funktion liegt im Volltext vor
Google haftet unter bestimmten Umständen für Rechtsverletzungen durch die Autocomplete-Funktion. Dies hat kürzlich der BGH in einer richtungsweisenden Entscheidung klargestellt. mehr ...
Finger weg vom Geocache, sonst wird Schadensersatz fällig
Immer mehr Menschen gehen in ihrer Freizeit auf Schatzsuche. Ihr Ziel beim Geocaching sind so genannte Caches, die auf der ganzen Welt versteckt sind. Ihre GPS-Koordinaten werden im Internet veröffentlicht. Aufgabe ist es, sie zu finden, um sich dann namentlich in einem Logbuch zu verewigen. Nun wei… mehr ...
LG Köln: Negative Bewertung von Online-Händler kann zulässig sein
Inwieweit muss sich der Betreiber eines OnlineShops negative Kritik über seinen Service in einem Bewertungsportal gefallen lassen? Häufig sind solche Aussagen von der Meinungsfreiheit gedeckt. das gilt allerdings nicht ausnahmslos. mehr ...
Sperrung von Facebook-Konten ohne Klarnamen weiter möglich OVG Schleswig, Beschl. v. 22.04.2013
Facebook darf Konten von Nutzern, die sich nicht mit ihrem echten Namen (Klarnamen) registrieren, auch weiterhin sperren. mehr ...
LG Dortmund: Impressum von Rechtsanwalt muss gewöhnlich keine Berufshaftpflicht enthalten
Auf der Webseite einer Rechtsanwaltskanzlei muss im Impressum nicht unbedingt die Berufshaftpflichtversicherung angegeben werden. Dies meint jedenfalls das Landgericht Dortmund. Gleichfalls sollten Diensteanbieter hier vorsichtig sein, um keine Abmahnung wegen Verletzung der Impressumspflicht zu erh… mehr ...
BGH zur Haftung von Google wegen “Autocomplete”-Funktion
Nach Auffassung des BGH kann der Suchmaschinen-Betreiber Google für eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts über die “Autocomplete”-Funktion im Einzelfall verantwortlich gemacht werden, indes erst, wenn er Kenntnis von der Verletzung erlangt hat (vgl. BGH, Urt. v. 14.05.2013, Az. VI ZR 269/12). mehr ...
BGH: Googles Autocomplete Funktion kann im Einzelfall rechtswidrig sein
Der Bundesgerichtshof hat heute in einem wegweisenden Urteil entschieden, dass die Autocomplete Funktion von Google im Einzelfall rechtswidrig sein kann. Konkret ging es darum, dass der Gründer einer Aktiengesellschaft durch die Vervollständigen-Funktion mit den Begriffen Scientology und Betrug in V… mehr ...
AG Cloppenburg: Widerrufsrecht auch für Unternehmer
Nach Auffassung des AG Cloppenburg stehen auch Unternehmern ein Widerrufsrecht zu, wenn die Widerrufsbelehrung Bestandteil der AGB ist, ohne eine Einschränkung auf Verbraucher vorzusehen (vgl. AG Cloppenburg, Urt. v. 02.10.2012; Az. 21 C 193/12). mehr ...
30 EUR Schadensersatz Privatverkäufer für Bild Abmahnung eBay: eBay Bild kopiert / geklaut und Abmahnung erhalten?
Auktion bei eBay mit geklautem Bild eingestellt? Für diese Urheberrechtsverletzung am Lichtbild wurden Sie abgemahnt und sollen Schadensersatz leisten. Aber welcher Schaden ist angemessen? Laut Amtsgericht Hannover stehen dem Verletzten ca. 30 EUR zu. mehr ...
