SchwpestV - Schweinepest-Verordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung) 
Bundesrecht
Titel: Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung) 
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SchwpestV
Gliederungs-Nr.: 7831-1-41-20
Normtyp: Rechtsverordnung

In der Fassung der Bekanntmachung vom 29. September 2011 (BGBl. I S. 1959)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 3. Mai 2016 (BGBl. I S. 1057)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Abschnitt 1 
Begriffsbestimmungen1
  
Abschnitt 2 
Schutzmaßregeln2 bis 14f
  
Unterabschnitt 1 
Allgemeine Schutzmaßregeln2 bis 3a
  
Impfverbot2
Verbot des Verfütterns von Küchen- und Speiseabfällen2a
Behördliche Anordnungen3
Amtliche Untersuchungen3a
  
Unterabschnitt 2 
Besondere Schutzmaßregeln4 bis 14f
  
A. 
Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest4
  
B. 
Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest5 bis 14f
  
1. 
Öffentliche Bekanntmachung5
  
2. 
Schutzmaßregeln für den Seuchenbetrieb6, 8
  
Ausnahmen8
  
3. 
Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet11 bis 11d
  
Sperrbezirk11
Beobachtungsgebiet11a
Ausnahmen11b
Seuchenausbruch in benachbartem Mitgliedstaat11c
Weitergehende Schutzmaßregeln11d
  
4. 
Schutzmaßregeln für den Kontaktbetrieb12
  
5.  
Notimpfung bei Hausschweinen13
  
6. 
Tötung im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet14
  
7. 
Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen14a bis 14e
  
Gefährdeter Bezirk14a
Notimpfung bei Wildschweinen14b
Maßregeln zur Erkennung der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest14c
Tilgungsplan14d
Seuchenausbruch bei Wildschweinen in einem benachbarten Mitgliedstaat14e
  
Abschnitt 3 
Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport23
  
Abschnitt 4 
Aufhebung der Schutzmaßregeln, Wiederbelegung von Betrieben24 bis 24b
  
Abschnitt 5 
Ordnungswidrigkeiten25
  
Abschnitt 6 
Schlussvorschriften25a bis 26
  
Anlage 
  
Tiergesundheitsbescheinigung für den inländischen Versand von Schweinen aus gefährdeten Bezirken im Sinne der Schweinepest-VerordnungAnlage
*)

Diese Verordnung dient der Umsetzung folgender EG-Rechtsakte:

  1. 1.

    Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (ABl. EG Nr. L 316 S. 5),

  2. 2.

    Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (ABl. EG Nr. L 192 S. 27).

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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