LWG,SL - Landtagswahlgesetz

Landtagswahlgesetz (LWG)
Landesrecht Saarland
Titel: Landtagswahlgesetz (LWG)
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: LWG
Gliederungs-Nr.: 111-1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 2016 (Amtsbl. I S. 664)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Zusammensetzung des Landtags und Wahlrechtsgrundsätze1
Wahltag2
Einteilung des Wahlgebiets3
  
Zweiter Abschnitt 
Wahlorgane 
  
Wahlorgane4
Bildung der Wahlorgane5
Tätigkeit der Wahlausschüsse und Wahlvorstände6
Ehrenämter7
  
Dritter Abschnitt 
Wahlrecht und Wählbarkeit 
  
Wahlrecht8
Ausschluss vom Wahlrecht9
Ausübung des Wahlrechts10
Wählbarkeit11
  
Vierter Abschnitt 
Wählerverzeichnis und Wahlschein 
  
Wählerverzeichnis12
Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde13
Wahlschein14
  
Fünfter Abschnitt 
Wahlvorschläge 
  
Wahlvorschlagsrecht15
Inhalt und Form der Wahlvorschläge16
Aufstellung von Wahlbewerberinnen und Wahlbewerbern17
Vertrauensperson18
Einreichung der Wahlvorschläge19
Zurücknahme von Wahlvorschlägen20
Änderung von Wahlvorschlägen21
Prüfung und Zulassung der Kreiswahlvorschläge22
Prüfung und Zulassung der Landeswahlvorschläge23
Reihenfolge und Bekanntmachung der Wahlvorschläge24
  
Sechster Abschnitt 
Wahlhandlung und Feststellung des Wahlergebnisses 
  
Stimmzettel25
Öffentlichkeit der Wahl26
Wahlräume27
Wahlzeit28
Verbot der Wahlwerbung, Unterschriftensammlung und Veröffentlichung von Wählerbefragungen29
Wahrung des Wahlgeheimnisses30
Stimmabgabe31
Briefwahl32
Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen, Auslegungsregeln33
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk und des Briefwahlergebnisses34
Feststellung des Wahlergebnisses in der Gemeinde35
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis36
Feststellung des Gesamtwahlergebnisses37
Sitzverteilung38
Bekanntmachung des Wahlergebnisses und Benachrichtigung der Gewählten39
  
Siebter Abschnitt 
Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Landtag 
  
Erwerb der Mitgliedschaft im Landtag40
Verlust der Mitgliedschaft im Landtag41
Berufung von Listennachfolgerinnen und Listennachfolgern42
Neuverteilung der Sitze43
  
Achter Abschnitt 
Nachwahl, Wiederholungswahl, Wahlanfechtung, Ordnungswidrigkeiten 
  
Nachwahl44
Wiederholungswahl45
Anfechtung der Wahl46
Ordnungswidrigkeiten47
  
Neunter Abschnitt 
Wahlkosten, Statistik und Schlussvorschriften 
  
Wahlkosten48
Wahlstatistik49
Veröffentlichungen im Internet49a
Fristen, Termine und Form50
Landeswahlordnung51
Inkrafttreten52

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