TEHG 2004 - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz

Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: TEHG
Gliederungs-Nr.: 2129-40
Normtyp: Gesetz

Vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578) (1)

Außer Kraft am 28. Juli 2011 durch Artikel 15 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes vom 21. Juli 2011 (BGBl. I S. 1475) (2)

Inhaltsübersicht (3) §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Zweck des Gesetzes1
Anwendungsbereich2
Begriffsbestimmungen3
  
Abschnitt 2  
Genehmigung und Überwachung von Emissionen  
  
Emissionsgenehmigung4
Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht5
  
Abschnitt 3  
Berechtigungen und Zuteilung  
  
Berechtigungen6
Nationaler Zuteilungsplan7
Verfahren der Planaufstellung, Notifizierung8
Zuteilung von Berechtigungen9
Zuteilungsverfahren10
Überprüfung der Zuteilungsentscheidung und Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen11
Rechtsbehelfe gegen die Zuteilungsentscheidung12
Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften13
Emissionshandelsregister14
  
Abschnitt 4  
Handel von Berechtigungen  
  
Anwendbarkeit von Vorschriften über das Kreditwesen15
Übertragung von Berechtigungen16
  
Abschnitt 5  
Sanktionen  
  
Durchsetzung der Berichtspflicht17
Durchsetzung der Abgabepflicht18
Ordnungswidrigkeiten19
  
Abschnitt 6  
Gemeinsame Vorschriften  
  
Zuständigkeiten20
Überwachung21
Kosten von Amtshandlungen nach diesem Gesetz22
Elektronische Kommunikation23
Anlagenfonds24
Einheitliche Anlage25
Übergangsregelung26
Datenerhebung zur Einbeziehung weiterer Tätigkeiten in den Emissionshandel27
  
 Anhang 1
Anforderungen an die Ermittlung von Treibhausgasemissionen und die Abgabe von Emissionsberichten nach § 5Anhang 2
Kriterien für die Prüfung nach § 5 Abs. 3 Satz 1Anhang 3
Kriterien für Sachverständige nach § 5 Abs. 3 Satz 2Anhang 4
(1) Red. Anm.:
Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578)
(2) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. §§ 33, 34 und 35 des Gesetzes vom 21. Juli 2011 (BGBl. I S. 1475)
(3) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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