Bundesanstalt für Post und Telekommunikation

Rechtswörterbuch

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BAPostG

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1. Einführung

Anstalt zur Durchführung der mit dem Beamtenstatus und der Versorgung verbundenen Aufgaben der ehemaligen Beamten der Deutschen Bundespost (Beamte - Postnachfolgeunternehmen).

Die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost wird in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts geführt und hat ihren Sitz in Bonn. Rechtsgrundlage ist das Bundesanstalt Post-Gesetz.

Mit der Umwandlung der Deutschen Bundespost wurde das vormalige Unternehmen in die Aktiengesellschaften Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG aufgespalten. Die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost wurde 1995 eingerichtet. Die Bundesrepublik hält Anteile an diesen Unternehmen. U.a. die sich aus diesem Sondervermögen ergebenden Rechte und Pflichten werden durch die Bundesanstalt wahrgenommen.

2. Aufgaben

Die Aufgaben der Bundesanstalt sind im Wesentlichen:

  • Soziale Aufgaben:

    Die Fortführung der Sozialeinrichtungen bzw. Versorgungen der ehemaligen Deutschen Bundespost gemäß §§ 25 BAPostG:

    • die Postbeamtenkrankenkasse

    • das Erholungswerk der Deutschen Bundespost

    • die Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost

    • die Wohnungsfürsorge

    • das Betreuungswerk Post - Postbank - Telekom

  • Unternehmensbezogene Aufgaben:

    • Prüfung von Disziplinarmaßnahmen gegen die bei den Aktiengesellschaften beschäftigten Beamten gemäß § 15 BAPostG

    • Prüfung von Entlassungen, Zurruhesetzungen und Herabsetzungen der Arbeitszeit wegen begrenzter Dienstfähigkeit gemäß § 16 BAPostG

    • Mitwirkung bei der Genehmigung des Stellenplans einer Aktiengesellschaft gemäß § 18 BAPostG

    • Durchführung der Personalmaßnahmen gemäß § 23 BAPostG