BbgBO,BB - Brandenburgische Bauordnung

Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)  
Landesrecht Brandenburg
Titel: Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)  
Normgeber: Brandenburg
Amtliche Abkürzung: BbgBO
Gliederungs-Nr.: 925-1
Normtyp: Gesetz

Vom 19. Mai 2016 (GVBl. I Nr. 14) (1) 

Inhaltsübersicht §§
  
Teil 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Anwendungsbereich1
Begriffe2
Allgemeine Anforderungen3
  
Teil 2  
Das Grundstück und seine Bebauung  
  
Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden4
Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken5
Abstandsflächen, Abstände6
Teilung von Grundstücken7
Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze8
  
Teil 3  
Bauliche Anlagen  
  
Abschnitt 1  
Gestaltung  
  
Gestaltung9
Anlagen der Außenwerbung10
  
Abschnitt 2  
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung  
  
Baustelle11
Standsicherheit12
Schutz gegen schädliche Einflüsse13
Brandschutz14
Wärme-, Schall-, Erschütterungsschutz15
Verkehrssicherheit16
  
Abschnitt 3  
Bauprodukte, Bauarten  
  
Bauprodukte17
Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung18
Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis19
Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall20
Bauarten21
Übereinstimmungsnachweis22
Übereinstimmungserklärung des Herstellers23
Übereinstimmungszertifikat24
Prüf-, Zertifizierungs-, Überwachungsstellen25
  
Abschnitt 4  
Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, Dächer  
  
Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen26
Tragende Wände, Stützen27
Außenwände28
Trennwände29
Brandwände30
Decken31
Dächer32
  
Abschnitt 5  
Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen  
  
Erster und zweiter Rettungsweg33
Treppen34
Notwendige Treppenräume, Ausgänge35
Notwendige Flure, offene Gänge36
Fenster, Türen, sonstige Öffnungen37
Umwehrungen38
  
Abschnitt 6  
Technische Gebäudeausrüstung  
  
Aufzüge39
Leitungsanlagen, Installationsschächte und Installationskanäle40
Lüftungsanlagen41
Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung42
Sanitäre Anlagen43
Kleinkläranlagen, Gruben44
Aufbewahrung fester Abfallstoffe45
Blitzschutzanlagen46
  
Abschnitt 7  
Nutzungsbedingte Anforderungen  
  
Aufenthaltsräume47
Wohnungen48
Notwendige Stellplätze und notwendige Abstellplätze für Fahrräder49
Barrierefreies Bauen50
Sonderbauten51
  
Teil 4  
Die am Bau Beteiligten  
  
Grundpflichten52
Bauherrin und Bauherr53
Entwurfsverfasserin und Entwurfsverfasser54
Unternehmerin und Unternehmer55
Bauleiterin und Bauleiter56
  
Teil 5  
Bauaufsichtsbehörden, Verfahren  
  
Abschnitt 1  
Bauaufsichtsbehörden  
  
Aufbau und Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörden57
Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden sowie der amtsfreien Gemeinden und der Ämter als Sonderordnungsbehörden58
  
Abschnitt 2  
Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit  
  
Grundsatz59
Vorrang anderer Gestattungsverfahren60
Genehmigungsfreie Vorhaben61
Bauanzeigeverfahren62
  
Abschnitt 3  
Genehmigungsverfahren  
  
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren63
Baugenehmigungsverfahren64
Bauvorlageberechtigung65
Bautechnische Nachweise66
Abweichungen67
Bauantrag, Bauvorlagen68
Behandlung des Bauantrags69
Beteiligung der Nachbarn und der Öffentlichkeit70
Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens71
Baugenehmigung, Baubeginn72
Geltungsdauer der Baugenehmigung und des Vorbescheides73
Teilbaugenehmigung74
Vorbescheid75
Genehmigung Fliegender Bauten76
Bauaufsichtliche Zustimmung77
  
Abschnitt 4  
Bauaufsichtliche Maßnahmen  
  
Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte78
Einstellung von Arbeiten79
Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung80
Anpassung bestehender baulicher Anlagen81
  
Abschnitt 5  
Bauüberwachung  
  
Bauüberwachung82
Bauzustandsanzeigen, Aufnahme der Nutzung83
  
Abschnitt 6  
Baulasten  
  
Baulasten, Baulastenverzeichnis84
  
Teil 6  
Ordnungswidrigkeiten, Rechtsvorschriften, Datenschutz, Übergangsvorschriften  
  
Ordnungswidrigkeiten85
Rechtsvorschriften86
Örtliche Bauvorschriften87
Datenschutz88
Übergangsvorschriften89
1)

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1) sowie aus der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 36) sind beachtet worden.

2)

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr (ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 21) sowie in den §§ 70 und 77 der Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rats (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1).

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung und zur Änderung des Landesimmissionsschutzgesetzes vom 19. Mai 2016 (GVBl. I Nr. 14)

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