BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 97/09 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Weiterbildungsmaßnahme durch die Bundesagentur für Arbeit

Bundessozialgericht
Urt. v. 30.08.2010, Az.: B 4 AS 97/09 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 30.08.2010
Referenz: JurionRS 2010, 26466
Aktenzeichen: B 4 AS 97/09 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Köln - 10.09.2008 - AZ: S 31 (11) AS 14/07

LSG Nordrhein-Westfalen - 10.08.2009 - AZ: L 19 AS 60/08

nachgehend:

BVerfG - 03.09.2014 - AZ: 1 BvR 1768/11

Fundstellen:

FA 2011, 94

info also 2011, 141

NZS 2011, 675

SGb 2010, 592-593

Weiterbildung 2011, 52

Amtlicher Leitsatz:

Das Durchlaufen einer nach objektiven Kriterien als Weiterbildungsmaßnahme iS des SGB 3 zu bewertenden Bildungsmaßnahme führt nicht zum Ausschluss von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB 2, auch dann nicht, wenn die Maßnahme, würde sie als Ausbildung durchgeführt, grundsätzlich nach dem BAföG förderfähig wäre.

in dem Rechtsstreit

Az: B 4 AS 97/09 R

L 19 AS 60/08 (LSG Nordrhein-Westfalen)

S 31 (11) AS 14/07 (SG Köln)

................................................ ,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: ............................................ ,

gegen

ARGE Bonn,

Rochusstraße 6, 53123 Bonn,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 30. August 2010 durch die Richterin S. K n i c k r e h m als Vorsitzende, die Richterinnen B e h r e n d und H a n n a p p e l sowie den ehrenamtlichen Richter B u s c h und die ehrenamtliche Richterin E n d e

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 10. August 2009 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.

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