BSG, 09.12.2010 - B 13 R 170/10 B - Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Bundessozialgericht
Beschl. v. 09.12.2010, Az.: B 13 R 170/10 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 09.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 34382
Aktenzeichen: B 13 R 170/10 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Bayern - 27.01.2010 - AZ: L 13 R 970/08

Redaktioneller Leitsatz:

Jedem Beteiligten steht das Recht zu, dem Sachverständigen diejenigen Fragen vorlegen zu lassen, die er zur Aufklärung der Sache für dienlich erachtet. Dabei müssen die dem Sachverständigen zu stellenden Fragen nicht formuliert werden. Es reicht vielmehr aus, die erläuterungsbedürftigen Punkte hinreichend konkret zu bezeichnen, zB. auf Lücken, Widersprüche oder Unklarheiten hinzuweisen. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 13 R 170/10 B

L 13 R 970/08 (Bayerisches LSG)

S 4 R 2572/07 SK (SG München)

........................................ ,

Klägerin und Beschwerdeführerin,

Prozessbevollmächtigte: .......................................... ,

g e g e n

Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See,

Pieperstraße 14-28, 44789 Bochum,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 13. Senat des Bundessozialgerichts hat am 9. Dezember 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Steinwedel, den Richter Kaltenstein und die Richterin Dr. Oppermann sowie die ehrenamtliche Richterin Pohl und den ehrenamtlichen Richter Ganz

beschlossen:

Tenor:

Auf die Beschwerde der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. Januar 2010 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.

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