BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 33/08 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft bei selbstgenutztem Eigenheim, Berücksichtigung von Tilgungsleistungen

Bundessozialgericht
Urt. v. 02.07.2009, Az.: B 14 AS 33/08 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 02.07.2009
Referenz: JurionRS 2009, 26164
Aktenzeichen: B 14 AS 33/08 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Osnabrück - 29.01.2008 - AZ: S 22 AS 973/06

Fundstelle:

info also 2010, 39

Amtlicher Leitsatz:

Zur Bestimmung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft und Heizung für ein Eigenheim.

in dem Rechtsstreit

Az: B 14 AS 33/08 R

S 22 AS 973/06 (SG Osnabrück)

1. ....................................,

2. ....................................,

3. ....................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte zu 1. bis 3.: ....................................,

gegen

Landkreis Grafschaft Bentheim "Grafschafter comeback",

vertreten durch den Landrat,

Bentheimer Straße 118, 48529 Nordhorn,

Beklagter und Revisionsbeklagter.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 2. Juli 2009 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. U d s c h i n g , die Richterinnen Dr. D ü r i n g und K r a u ß sowie die ehrenamtlichen Richterinnen D ö r r und H e s s e

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revisionen der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Osnabrück vom 29. Januar 2008 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zurückverwiesen.

Diese Artikel im Bereich Arbeit und Betrieb könnten Sie interessieren

Krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement

Krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement

Immer wieder werden Arbeitsvertragsparteien vor folgenden Sachverhalt gestellt: der lange erkrankte, zwischenzeitlich durchaus (auch mal wieder) arbeitende Arbeitnehmer wird mit der Begründung auf… mehr

LAG Nürnberg: Diskriminierung in Sozialplan bei Kinderzuschlag

LAG Nürnberg: Diskriminierung in Sozialplan bei Kinderzuschlag

Sozialpläne berücksichtigen insbesondere bei der Bemessung von Abfindungsleistungen regelmäßig, ob der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin unterhaltspflichtige Kinder hat. Dabei wird nicht selten -… mehr

Schadensersatz bei verspäteter Lohnzahlung

Schadensersatz bei verspäteter Lohnzahlung

"Da wird sich mancher Arbeitgeber doch die Augen reiben!" mehr