PTSG - Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz

Gesetz zur Sicherstellung von Postdienstleistungen und Telekommunikationsdiensten in besonderen Fällen (Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz - PTSG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Sicherstellung von Postdienstleistungen und Telekommunikationsdiensten in besonderen Fällen (Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz - PTSG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: PTSG
Gliederungs-Nr.: 900-16
Normtyp: Gesetz

Vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 506, 941) (1)

Geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 4. November 2016 (BGBl. I S. 2473)

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Anwendungsbereich1
Postsicherstellungspflicht; Postbevorrechtigte2
Umsetzung der Postbevorrechtigung3
Unterstützung der Feldpost4
Telekommunikationssicherstellungspflicht5
Telekommunikationsbevorrechtigung6
Umsetzung der Telekommunikationsbevorrechtigung7
Auskunfts- und Mitwirkungspflichten8
Entgelte; Entschädigung9
Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen10
Bußgeldvorschriften11
Übergangsvorschriften12
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Post- und Telekommunikationssicherstellungsrechts und zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 506)

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