BSG, 17.05.2016 - B 2 U 9/16 B

Bundessozialgericht
Beschl. v. 17.05.2016, Az.: B 2 U 9/16 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 17.05.2016
Referenz: JurionRS 2016, 17931
Aktenzeichen: B 2 U 9/16 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Thüringen - 29.10.2015 - AZ: L 1 U 1333/14

SG Nordhausen - AZ: S 1 U 1214/13

in dem Rechtsstreit

Az: B 2 U 9/16 B

L 1 U 1333/14 (Thüringer LSG)

S 1 U 1214/13 (SG Nordhausen)

...........................................,

Kläger und Beschwerdeführer,

Prozessbevollmächtigter: .........................................,

gegen

Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft,

Hildegardstraße 29/30, 10715 Berlin,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 2. Senat des Bundessozialgerichts hat am 17. Mai 2016 durch den Richter Prof. Dr. S p e l l b r i n k - Vorsitzender -, die Richterin H ü t t m a n n - S t o l l und den Richter Dr. B i e r e s b o r n

beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde des Klägers gegen das Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 29. Oktober 2015 wird als unzulässig verworfen.

Kosten sind nicht zu erstatten.

Gründe

1

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in der angefochtenen Entscheidung des LSG ist als unzulässig zu verwerfen (§ 160a Abs 4 Satz 1 Halbs 2 iVm § 169 SGG). Der Kläger hat entgegen § 160a Abs 2 Satz 3 SGG einen Zulassungsgrund iS des § 160 Abs 2 SGG (grundsätzliche Bedeutung, Abweichung oder Verfahrensmangel) weder hinreichend dargelegt noch bezeichnet. Die Beschwerde ist daher ohne Hinzuziehung ehrenamtlicher Richter durch Beschluss zu verwerfen (§ 160a Abs 4 Satz 1 iVm § 169 SGG). Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs 4 Satz 2 Halbs 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497).

2

Die Kostenentscheidung beruht auf entsprechender Anwendung der §§ 183, 193 SGG.

Prof. Dr. Spellbrink
Hüttmann-Stoll
Dr. Bieresborn

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