Telemediengesetz

Rechtswörterbuch

 Normen 

TMG

 Information 

1. Elektronische Informations- und Kommunikationsdienste

Elektronische Informations- und Kommunikationsdienste werden auch als Tele- und Mediendienste bezeichnet. Gebräuchlicher ist mittlerweile der Begriff "Telemedien", der sich wiederum aus den Bezeichnungen "Teledienste" und "Mediendienste" zusammensetzt. Dieser auch als Internetrecht bezeichnete Rechtsbereich betrifft sowohl die geschäftsmäßige als auch die private elektronische Information und Kommunikation.

E-Commerce (Kurzform für Electronic Commerce) ist der Oberbegriff für alle geschäftlichen Aktivitäten, die mithilfe elektronischer oder digitaler Medien getätigt werden.

Angesichts der unpersönlichen und automatisierten Geschäftsvorgänge bestehen besondere Anforderungen zur Vorbeugung von rechtlichen Risiken und Missbrauch bei den E-Commerce-Geschäften. Deshalb hat der Gesetzgeber den Anbietern entsprechender Leistungen bestimmte gesetzliche Verpflichtungen auferlegt.

2. Das Telemediengesetz

Der Anwendungsbereich des Telemediengesetzes erstreckt sich auf alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste. Durch das Gesetz nicht berührt werden gemäß § 1 TMG die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes sowie der Pressegesetze.

Nicht zu den Telemedien gehört das Rundfunkrecht, das weiterhin in gesonderten Rechtsbereichen geregelt ist. Dabei wird dem Rundfunk auch die parallele Übertragung der Rundfunkprogramme über das Internet sowie die ausschließliche Übertragung über das Internet zugerechnet.

Das Telemediengesetz ist wie folgt aufgebaut:

  • Allgemeine Bestimmungen

  • Zulassungsfreiheit und Informationspflichten

  • Verantwortlichkeit

  • Datenschutz

  • Bußgeldvorschriften

Zu den verschiedenen Inhalten des Telemediengesetzes für den Bereich elektronischer Geschäftsverkehr siehe:

 Siehe auch 

Hoeren: Das Telemediengesetz; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2007, 801

Lent: Elektronische Presse zwischen E-Zines, Blogs und Wikis. Was sind Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten?; Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht - ZUM 2013, 914

Rockstroh: Impressumspflicht auf Facebook-Seiten. Wann werden Telemedien "in der Regel gegen Entgelt" angeboten?; MultiMedia und Recht - MMR 2013, 627