KGG,SL - Gemeinschaftsarbeitsgesetz

Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG)
Landesrecht Saarland
Titel: Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG)
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: KGG
Gliederungs-Nr.: 2020-5
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 723)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 13. Juli 2016 (Amtsbl. I S. 711) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
1. Abschnitt 
Grundlagen1
  
2. Abschnitt 
Der Zweckverband2-16
  
3. Abschnitt 
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung17-20
  
4. Abschnitt 
Die kommunale Arbeitsgemeinschaft21
  
5. Abschnitt 
Aufsicht und Übergangsvorschriften22-24
(1) Red. Anm.:

Gemäß Artikel 5 Satz 2 des Gesetzes Nr. 1897 zur Fortentwicklung der kommunalhaushaltsrechtlichen Vorschriften vom 13. Juli 2016 (Amtsbl. I S. 711) ist § 16 Absatz 1 in der Fassung des Artikels 3 dieses Gesetzes erstmals für das Haushaltsjahr 2016 anzuwenden.

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr