Bauvertrag - Einheitspreis

Rechtswörterbuch

 Normen 

§ 2 VOB/B

 Information 

1. Einführung

Die Vergütung des Bauunternehmers kann sowohl bei der Durchführung des Bauvertrages nach dem Werkvertragsrecht als auch unter Zugrundelegung der VOB/B vereinbart werden. Dabei kann die Höhe der von dem Auftraggeber zu zahlenden Vergütung u.a. aufgrund folgender Vereinbarungen berechnet werden:

2. Vereinbarung eines Einheitspreises

Bei der Vereinbarung eines Einheitspreises wird die Ausführung einer bestimmten Leistung vereinbart. Die Vergütung wird bei Vertragsschluss je Einheit festgelegt. Die endgültige Vergütungshöhe bestimmt sich daher nach der tatsächlich ausgeführten Leistungsmenge.

Bei der Vereinbarung eines Einheitspreises enthält der Bauvertrag eine Leistungsbeschreibung (auch Leistungsverzeichnis genannt), in der die einzelnen Leistungspositionen mit einer vorläufigen Leistungsmenge angesetzt werden.

Die Abgrenzung, welche Leistungen von der vereinbarten Vergütung erfasst sind und welche zusätzlich zu vergüten sind, bestimmt sich nach dem Inhalt der Leistungsbeschreibung (BGH 27.07.2006 - VII ZR 202/04).

Führt der Bauunternehmer die Leistung in einer vom Bauvertrag abweichenden Ausführungsart durch und ist diese Ausführungsart kostenintensiver, so hat er keinen Anspruch auf diese zusätzliche Vergütung. Beim VOB-Vertrag werden Leistungen, die der Unternehmer ohne Auftrag oder unter eigenmächtiger Abweichung vom Vertrag ausführt, gemäß § 2 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B grundsätzlich nicht vergütet. Etwas anderes gilt, wenn der Bauunternehmer beweisen kann, dass die Art der Ausführung aufgrund eines Vorschlags des Bauleiters bzw. Kunden geändert wurde und er deshalb nicht eigenmächtig von der vertraglich vereinbarten Ausführungsart abgewichen ist (OLG Düsseldorf 22.03.2013 - 22 U 94/11).

Grundlage der endgültigen Vergütungshöhe ist das Aufmaß, d.h. die Berechnung der tatsächlich erbrachten Leistungen nach der vereinbarten Abrechnungseinheit.

Der Auftragnehmer hat dabei u.a. die Vorschriften der Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen, der DIN-Abrechnungsvorschriften und der zusätzlichen Vertragsbedingungen zu beachten.

 Siehe auch 

BGH 07.03.2013 - VII ZR 68/10 (Sittenwidriger Einheitspreis für Nachträge)

BGH 18.12.2008 - VII ZR 201/06 (Spekulativ überhöhter Einheitspreis)

BGH 14.10.2004 - VII ZR 190/03 (Klausel in Einheitspreisvertrag)

BGH 08.11.2001 - VII ZR 480/00 (Notwendiger Inhalt der Schlussrechnung)

Kapellmann: Sittenwidrige Höhe einer einzelnen Nachtragsposition; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2009, 1380

Peters: Nachtragsforderungen am Bau; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2008, 2949

Reister: Nachträge beim Bauvertrag; 3. Auflage 2014

Vygen/Joussen: Bauvertragsrecht nach VOB und BGB; 5. Auflage 2013

Werner/Pastor: Der Bauprozess; 15. Auflage 2015