Bauvertrag - Einheitspreis
Die Vergütung des Bauunternehmers kann sowohl bei der Durchführung des Bauvertrages nach dem Werkvertragsrecht als auch unter Zugrundelegung der VOB/B vereinbart werden. Dabei kann die Höhe der von dem Auftraggeber zu zahlenden Vergütung u.a. aufgrund folgender Vereinbarungen berechnet werden:
Einheitspreisvereinbarung
Stundenlohnvereinbarung
Selbstkostenvereinbarung
Bei der Vereinbarung eines Einheitspreises wird die Ausführung einer bestimmten Leistung vereinbart. Die Vergütung wird bei Vertragsschluss je Einheit festgelegt. Die endgültige Vergütungshöhe bestimmt sich daher nach der tatsächlich ausgeführten Leistungsmenge.
Bei der Vereinbarung eines Einheitspreises enthält der Bauvertrag eine Leistungsbeschreibung (auch Leistungsverzeichnis genannt), in der die einzelnen Leistungspositionen mit einer vorläufigen Leistungsmenge angesetzt werden.
Die Abgrenzung, welche Leistungen von der vereinbarten Vergütung erfasst sind und welche zusätzlich zu vergüten sind, bestimmt sich nach dem Inhalt der Leistungsbeschreibung (BGH 27.07.2006 - VII ZR 202/04).
Grundlage der endgültigen Vergütungshöhe ist das Aufmaß, d.h. die Berechnung der tatsächlich erbrachten Leistungen nach der vereinbarten Abrechnungseinheit.
Der Auftragnehmer hat dabei u.a. die Vorschriften der Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen, der DIN-Abrechnungsvorschriften und der zusätzlichen Vertragsbedingungen zu beachten.
AbnahmeArchitekt - VollmachtBauträgerBauvertrag - PauschalvergütungRegeln der TechnikVertragsstrafe - BaurechtVerdingungsordnung für BauleistungenWerkvertrag - AllgemeinWerkvertrag - Gewährleistung und Schadensersatz
BGH 18.12.2008 - VII ZR 201/06 (Spekulativ überhöhter Einheitspreis)
BGH 14.10.2004 - VII ZR 190/03 (Klausel in Einheitspreisvertrag)
BGH 08.11.2001 - VII ZR 480/00 (Notwendiger Inhalt der Schlussrechnung)
Kapellmann: Sittenwidrige Höhe einer einzelnen Nachtragsposition; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2009, 1380
Kapellmann/Schiffers: Vergütung; Nachträge und Behinderungsfolgen beim Bauvertrag; Bd. 1: Einheitspreisvertrag; Handbuch; 5. Auflage 2006
Karsten/Bauer/Klose: Forderungssicherung und -durchsetzung in der Bauwirtschaft; 1. Auflage 2005
Kuß: Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teile A und B; 4. Auflage 2003
Peters: Nachtragsforderungen am Bau; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2008, 2949
