BVerwG, 22.11.2011 - BVerwG 1 WB 47.10 - Feststellung der Rechtswidrigkeit von erledigten Versetzungsverfügungen eines Berufssoldaten mit dem Dienstgrad eines Majors

Bundesverwaltungsgericht
Beschl. v. 22.11.2011, Az.: BVerwG 1 WB 47.10
Gericht: BVerwG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 22.11.2011
Referenz: JurionRS 2011, 32048
Aktenzeichen: BVerwG 1 WB 47.10
 

Redaktioneller Leitsatz:

Die für ein berechtigtes Feststellungsinteresse erforderliche Wiederholungsgefahr kommt nur in Betracht, wenn eine gleichartige Maßnahme oder Entscheidung auf der Grundlage von im Wesentlichen gleichartigen Verhältnissen in naher Zukunft konkret zu erwarten ist.

In dem Wehrbeschwerdeverfahren

des Herrn Major ...,

...,

- Bevollmächtigte:

Rechtsanwälte ...,

... -

hat der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts durch

den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Golze,

die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Dr. Frentz,

den Richter am Bundesverwaltungsgericht Rothfuß,

den ehrenamtlichen Richter Oberst Schulz und

den ehrenamtlichen Richter Oberst i.G. Wilcke

am 22. November 2011 beschlossen:

Tenor:

Der Antrag wird als unzulässig verworfen.

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