BSG, 25.08.2011 - B 11 AL 32/10 R - Bestimmung der Höhe des Arbeitslosengelds I im Anschluss an Erziehungszeiten; Anspruch auf Arbeitslosengeld; Höhe der Leistung im Anschluss an Erziehungszeiten; Verfassungsmäßigkeit

Bundessozialgericht
Urt. v. 25.08.2011, Az.: B 11 AL 32/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 25.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 31752
Aktenzeichen: B 11 AL 32/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Mainz - 21.03.2006 - AZ: S 7 AL 446/05

LSG Rheinland-Pfalz - 28.06.2007 - AZ: L 1 AL 82/06

in dem Rechtsstreit

Az: B 11 AL 32/10 R

L 1 AL 82/06 (LSG Rheinland-Pfalz)

S 7 AL 446/05 (SG Mainz)

............................,

Klägerin und Revisionsklägerin,

Prozessbevollmächtigte: .........................................,

gegen

Bundesagentur für Arbeit,

Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 25. August 2011 durch die Vizepräsidentin Dr. W e t z e l - S t e i n w e d e l , die Richter Dr. L e i t h e r e r und Dr. F i c h t e sowie die ehrenamtlichen Richterinnen S e t z und Dr. P i c k e r

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 28. Juni 2007 wird zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten sind auch im Revisionsverfahren nicht zu erstatten.

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