BSG, 21.12.2009 - B 14 AS 42/08 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung einer Erwerbsunfähigkeitsrente als Einkommen

Bundessozialgericht
Urt. v. 21.12.2009, Az.: B 14 AS 42/08 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 21.12.2009
Referenz: JurionRS 2009, 34316
Aktenzeichen: B 14 AS 42/08 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Hannover - 23.11.2005 - AZ: S 47 AS 75/05

LSG Niedersachsen-Bremen - 11.03.2008 - AZ: L 7 AS 482/05

Fundstellen:

BSGE 105, 201 - 210

NZS 2010, 148

NZS 2010, 696

SGb 2010, 85

SGb 2010, 212

ZfF 2011, 68

in dem Rechtsstreit

Az: B 14 AS 42/08 R

L 7 AS 482/05 (LSG Niedersachsen-Bremen)

S 47 AS 75/05 (SG Hannover)

1. ........................................................................ ,

2. ......................................................................... ,

Kläger und Revisionsbeklagte,

Prozessbevollmächtigter zu 1. und 2.: ............................................,

gegen

JobCenter Region Hannover,

Marktstraße 45, 30159 Hannover,

Beklagte und Revisionsklägerin.

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 21. Dezember 2009 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. U d s c h i n g , die Richterinnen Dr. D ü r i n g und K r a u ß sowie den ehrenamtlichen Richter K o v a r und die ehrenamtliche Richterin G e p p e r t

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 11. März 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen.

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