BSG, 19.04.2011 - B 13 R 187/10 B - Kürzung auf dem FRG beruhender Entgeltpunkte ist rechtmäßig; Kürzung auf dem FRG beruhender Entgeltpunkte; Neuberechnung der Altersrente im Zugunstenverfahren

Bundessozialgericht
Beschl. v. 19.04.2011, Az.: B 13 R 187/10 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 19.04.2011
Referenz: JurionRS 2011, 16307
Aktenzeichen: B 13 R 187/10 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Rheinland-Pfalz - 05.05.2010 - AZ: L 4 R 417/09

SG Koblenz - 25.08.2009 - AZ: S 10 R 49/08

in dem Rechtsstreit

Az: B 13 R 187/10 B

L 4 R 417/09 (LSG Rheinland-Pfalz)

S 10 R 49/08 (SG Koblenz)

.......................,

Kläger, Antragsteller und Beschwerdeführer,

Prozessbevollmächtigter: ..............................,

gegen

Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz,

Eichendorffstraße 4-6, 67346 Speyer,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 13. Senat des Bundessozialgerichts hat am 19. April 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. S t e i n w e d e l , den Richter G a s s e r und die Richterin Dr. O p p e r m a n n sowie die ehrenamtlichen Richter Riedl und Prof. Dr. W e l t i

beschlossen:

Tenor:

Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 5. Mai 2010 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt W. K., F., zu bewilligen, wird abgelehnt.

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im vorstehend bezeichneten Urteil wird zurückgewiesen.

Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.

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