BSG, 17.02.2011 - B 10 KG 5/09 R - Aufhebung der Bewilligung von Kindergeld auch für die Zukunft und Rückforderung von Kindergeld ist rechtmäßig; Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Kindergeld auch für die Zukunft und Rückforderung von Kindergeld; Geltung des steuerlichen Zuflussprinzips im Bereich des BKGG; Berücksichtigung nachgezahlter Einkünfte des Kindes

Bundessozialgericht
Urt. v. 17.02.2011, Az.: B 10 KG 5/09 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 17.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 12489
Aktenzeichen: B 10 KG 5/09 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Bayern - 25.06.2009 - AZ: L 14 KG 15/08

SG Nürnberg - 28.05.2008 - AZ: S 9 KG 45/07

Fundstellen:

BSGE 107, 239 - 249

BFH/NV 2011, 1104

DB 2011, 9

DStR 2011, 1718

FA 2011, 287

SGb 2011, 322-323

in dem Rechtsstreit

Az: B 10 KG 5/09 R

L 14 KG 15/08 (Bayerisches LSG)

S 9 KG 45/07 (SG Nürnberg)

.........................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: .....................................,

gegen

Bundesagentur für Arbeit - Familienkasse -,

Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat ohne mündliche Verhandlung am 17. Februar 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. L o y t v e d , die Richter K r u s c h i n s k y und Dr. K n ö r r sowie die ehrenamtlichen Richter Krauser und L a s a r

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 25. Juni 2009 aufgehoben, soweit es eine Aufhebung der Bewilligung des Kindergeldes für Januar bis April 2007 in Höhe von mehr als monatlich 42,83 Euro, die Feststellung einer Erstattungspflicht des Klägers in Höhe von mehr als 171,32 Euro und die Kostenentscheidung betrifft. In diesem Umfang wird die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.

Im Übrigen wird die Revision des Klägers zurückgewiesen.

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