BSG, 15.02.2011 - B 12 KR 53/10 B - Nichtzulassungsbeschwerde ist mit der Gewährleistung des Ziels der Entlastung der Revisionsgerichte und sorgfältiger Vorbereitung aller Beteiligten auf das Verfahren zu begründen; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

Bundessozialgericht
Beschl. v. 15.02.2011, Az.: B 12 KR 53/10 B
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 15.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 16306
Aktenzeichen: B 12 KR 53/10 B
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LSG Niedersachsen-Bremen - 02.06.2010 - AZ: L 4 KR 364/09

SG Hannover - 02.09.2009 - AZ: S 19 KR 382/09

Redaktioneller Leitsatz:

Die Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision ist mit dem Ziel zu begründen, die Revisionsgerichte zu entlasten und im wohlverstandenen Interesse aller Beteiligten eine sorgfältige Vorbereitung des Verfahrens zu gewährleisten. Eine bloße Wiederholung des Vortrags vor den Instanzgerichten sowie die nur in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässige Bezugnahme auf Schriftsätze, die in den Vorinstanzen eingereicht worden sind, reicht in diesem Sinne nicht aus. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 12 KR 53/10 B

L 4 KR 364/09 (LSG Niedersachsen-Bremen)

S 19 KR 382/09 (SG Hannover)

.........................................,

Klägerin und Beschwerdeführerin,

Prozessbevollmächtigte: ..............................................,

g e g e n

BKK 24,

Sülbecker Brand 1, 31683 Obernkirchen,

Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat am 15. Februar 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Kretschmer sowie die Richterin Hüttmann-Stoll und den Richter Dr. Mecke

beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 2. Juni 2010 wird als unzulässig verworfen.

Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.

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