BSG, 10.03.2011 - B 3 KS 4/10 R - Versicherungspflicht einer Modedesignerin in der Künstlersozialversicherung liegt nicht vor; Feststellung derVersicherungspflicht einer Modedesignerin in der Künstlersozialversicherung; Gleichberechtigung des "Designs" im Künstlerbericht der bildenden Kunst

Bundessozialgericht
Urt. v. 10.03.2011, Az.: B 3 KS 4/10 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 10.03.2011
Referenz: JurionRS 2011, 14096
Aktenzeichen: B 3 KS 4/10 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Bremen - 07.06.2007 - AZ: S 4 KR 177/05

LSG Niedersachsen-Bremen - 16.09.2009 - AZ: L 4 KR 216/07

Rechtsgrundlagen:

§ 1 KSVG

§ 2 KSVG

Fundstellen:

DStR 2011, 14

LGP 2011, 59

NJW 2011, 3324-3326

NZS 2011, 6

NZS 2011, 823

SGb 2011, 272

in dem Rechtsstreit

Az: B 3 KS 4/10 R

L 4 KR 216/07 (LSG Niedersachsen-Bremen)

S 4 KR 177/05 (SG Bremen)

........................................,

Klägerin und Revisionsbeklagte,

Prozessbevollmächtigte: ..........................................,

gegen

Unfallkasse des Bundes - Künstlersozialkasse -,

Gökerstraße 14, 26384 Wilhelmshaven,

Beklagte und Revisionsklägerin.

Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 10. März 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. H a m b ü c h e n , die Richter S c h r i e v e r und Dr. S c h ü t z e sowie den ehrenamtlichen Richter D e i c k e und die ehrenamtliche Richterin B i e r m a n n

für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 16. September 2009 und des Sozialgerichts Bremen vom 7. Juni 2007 geändert und die Klage abgewiesen.

Kosten sind in allen Rechtszügen nicht zu erstatten.

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