BSG, 03.06.2009 - B 12 AL 1/08 R - Begriff der selbstständigen Tätigkeit in der Arbeitslosenversicherung; Abgrenzung von Tätigkeiten aus Liebhaberei oder Zeitvertreib

Bundessozialgericht
Urt. v. 03.06.2009, Az.: B 12 AL 1/08 R
Gericht: BSG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 03.06.2009
Referenz: JurionRS 2009, 24691
Aktenzeichen: B 12 AL 1/08 R
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

SG Aachen - 22.08.2006 - AZ: S 11 AL 48/06

LSG Nordrhein-Westfalen - 03.12.2007 - AZ: L 19 AL 96/06

Fundstellen:

info also 2010, 84

NZA 2010, 212

SGb 2009, 469

Redaktioneller Leitsatz:

Eine selbstständige Tätigkeit im Sinne des SGB III liegt vor, wenn es sich um eine auf Dauer angelegte, in persönlicher Unabhängigkeit berufsmäßig zu Erwerbszwecken ausgeübte Tätigkeit handelt. Tätigkeiten, die nur aus Liebhaberei oder zum Zeitvertreib verrichtet werden, scheiden damit ebenso aus wie reine Vorbereitungshandlungen, um eine selbstständige Tätigkeit aufzunehmen. [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]

in dem Rechtsstreit

Az: B 12 AL 1/08 R

L 19 AL 96/06 (LSG Nordrhein-Westfalen)

S 11 AL 48/06 (SG Aachen)

...................................................................................................................,

Kläger und Revisionskläger,

Prozessbevollmächtigte: ..............................................,

gegen

Bundesagentur für Arbeit,

Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg,

Beklagte und Revisionsbeklagte.

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 3. Juni 2009 durch den Vorsitzenden Richter B a l z e r , den Richter Dr. B e r c h t o l d und die Richterin H ü t t m a n n - S t o l l sowie die ehrenamtlichen Richter S c h n e i d i n g e r und K o c h

für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 3. Dezember 2007 wird zurückgewiesen.

Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten.

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