BGH, 15.09.2011 - 2 StR 315/11 - Maßstab zur Überprüfung von gerichtlichen Ausführungen zur verminderten Schuldfähigkeit i.R.d. Anordnung einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 15.09.2011, Az.: 2 StR 315/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 15.09.2011
Referenz: JurionRS 2011, 26867
Aktenzeichen: 2 StR 315/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Trier - 13.04.2011

Verfahrensgegenstand:

Besonders schwere sexuelle Nötigung u. a.

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts und des Beschwerdeführers am 15. September 2011 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO beschlossen:

Tenor:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Trier vom 13. April 2011 im Maßregelausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels und die der Nebenklägerin hierdurch entstandenen notwendigen Auslagen, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

Die weitergehende Revision wird verworfen.

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