BGH, 14.12.2010 - 1 StR 57/10 - Einbindung eines Vorgesetzten unter dem Gesichtspunkt eines Befehlnotstandes i.R.e. Revisionsvorbringens eines Verurteilten

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 14.12.2010, Az.: 1 StR 57/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 14.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 30555
Aktenzeichen: 1 StR 57/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG München I - 25.10.2010

Rechtsgrundlagen:

§ 349 Abs. 2 StPO

§ 47 Abs. 1 S. 1 MStGB

Verfahrensgegenstand:

Mord
hier: Anhörungsrüge

Redaktioneller Leitsatz:

Es liegt in der Natur des Verfahrens nach § 349 Abs. 2 StPO, dass das Revisionsgericht seine Entscheidung nicht zu jedem einzelnen Punkt des Revisionsvorbringens näher begründet.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 14. Dezember 2010
beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den Senatsbeschluss vom 25. Oktober 2010 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

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