BGH, 11.01.2011 - 1 StR 145/10 - Verwerfung einer Revision wegen vermeintlicher Verletzung des rechtlichen Gehörs

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 11.01.2011, Az.: 1 StR 145/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 11.01.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10201
Aktenzeichen: 1 StR 145/10
 

Verfahrensgegenstand:

Betrug
hier: Anhörungsrüge

Redaktioneller Leitsatz:

Eine Anhörungsrüge ist unbegründet, wenn das Revisionsgericht bei seiner Entscheidung weder Tatsachen oder Beweisergebnisse verwertet hat, zu denen der Verurteilte nicht gehört wurde, noch hat es bei der Entscheidung zu berücksichtigendes Vorbringen des Verurteilten übergangen hat.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 11. Januar 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge des Verurteilten vom 10. Dezember 2010 gegen den Senatsbeschluss vom 17. November 2010 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

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