BGH, 03.02.2011 - I ZR 197/07 - Auslegung eines Generalvertrages als Verlagsvertrag; Anforderungen an die Begründetheit einer Anhörungsrüge

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 03.02.2011, Az.: I ZR 197/07
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 03.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 11268
Aktenzeichen: I ZR 197/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG München I - 02.08.2006 - AZ: 21 O 18448/05

OLG München - 08.11.2007 - AZ: 6 U 4434/06

BGH - 22.04.2010 - AZ: I ZR 197/07

Fundstelle:

GRUR-RR 2011, 200 "Concierto de Aranjuez II"

Redaktioneller Leitsatz:

Es liegt keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor, wenn das Gericht der nächsten Instanz zu einer Frage eine andere Auffassung vertritt als das Tatsachengericht.

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 3. Februar 2011
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Prof. Dr. Büscher, Dr. Schaffert, Dr. Koch und Dr. Löffler
beschlossen:

Tenor:

Die Anhörungsrüge gegen das Senatsurteil vom 22. April 2010 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.

Diese Artikel im Bereich Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung könnten Sie interessieren

V PLUS FONDS (V+) – ANLEGER OBSIEGEN VOR GERICHT

V PLUS FONDS (V+) – ANLEGER OBSIEGEN VOR GERICHT

München, 23.11.2016 – Hoffnung für Anleger von V Plus Fonds. CLLB Rechtsanwälte berichten von positiven Urteilen. mehr

GarantieHebelPlan ’08 - Fonds nimmt Klagen zurück!

GarantieHebelPlan ’08 - Fonds nimmt Klagen zurück!

CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger erfolgreich gegen Klagen von GarantieHebelPlan ’08. mehr

Verbraucherfreundliches Urteil für Bausparer – CLLB vertritt Bausparer bei der Durchsetzung von Ansprüchen

Verbraucherfreundliches Urteil für Bausparer – CLLB vertritt Bausparer bei der Durchsetzung von Ansprüchen

Bausparer profitieren vom aktuellen Urteil des BGH zur Unwirksamkeit von Darlehensgebühren in Bausparverträgen mehr