SaarlUVPG,SL - Umweltverträglichkeitsgesetz

Gesetz Nr. 1507 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland (SaarlUVPG)
Landesrecht Saarland
Titel: Gesetz Nr. 1507 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland (SaarlUVPG)
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: SaarlUVPG
Gliederungs-Nr.: 2128-19
Normtyp: Gesetz

Vom 30. Oktober 2002 (Amtsbl. S. 2494)

Zuletzt geändert durch Artikel 7 Nummer 1 des Gesetzes vom 13. Oktober 2015 (Amtsbl. I S. 790)

Der Landtag des Saarlandes hat folgendes Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1: 
Allgemeine Vorschriften über die Umweltprüfung 
  
Zweck des Gesetzes1
Begriffsbestimmungen2
  
Teil 2: 
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 
  
Anwendungsbereich, Feststellung der UVP-Pflicht3
UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben4
UVP-Pflicht im Einzelfall5
Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben6
UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben7
Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung8
  
Teil 3: 
Strategische Umweltprüfung (SUP) 
  
Anwendungsbereich, Feststellung der SUP-Pflicht8a
SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall8b
SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfling8c
Ausnahme von der SUP-Pflicht8d
Durchführung der Strategischen Umweltprüfung8e
  
Teil 4: 
Schlussvorschriften 
  
Zuständige Behörde, Federführende Behörde9
Übergangsregelung10
Inkrafttreten11
  
Anlagen 
  
Liste UVP-pflichtiger VorhabenAnlage 1
Kriterien für die Vorprüfung des EinzelfallsAnlage 2
Liste SUP-pflichtiger Pläne und ProgrammeAnlage 3
Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen UmweltprüfungAnlage 4
(1) Amtl. Anm.:
Dieses Gesetz dient der Umsetzung der
  • Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl. EG Nr. L 175, S. 40;
  • Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl. EG Nr. L 73, S. 5.

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