BtMG - Betäubungsmittelgesetz

Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BtMG
Gliederungs-Nr.: 2121-6-24
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 1. März 1994 (BGBl. I S. 358)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 31. Mai 2016 (BGBl. I S. 1282)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Abschnitt 
Begriffsbestimmungen 
  
Betäubungsmittel1
Sonstige Begriffe2
  
Zweiter Abschnitt 
Erlaubnis und Erlaubnisverfahren 
  
Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln3
Ausnahmen von der Erlaubnispflicht4
Versagung der Erlaubnis5
Sachkenntnis6
Antrag7
Entscheidung8
Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen9
Rücknahme und Widerruf10
Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen10a
  
Dritter Abschnitt 
Pflichten im Betäubungsmittelverkehr 
  
Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr11
Abgabe und Erwerb12
Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung13
Kennzeichnung und Werbung14
Sicherungsmaßnahmen15
Vernichtung16
Aufzeichnungen17
Meldungen18
(weggefallen)18a
  
Vierter Abschnitt 
Überwachung 
  
Durchführende Behörde19
Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall20
Mitwirkung anderer Behörden21
Überwachungsmaßnahmen22
Probenahme23
Duldungs- und Mitwirkungspflicht24
Anzeige des Anbaus von Nutzhanf24a
Gebühren und Auslagen25
  
Fünfter Abschnitt 
Vorschriften für Behörden 
  
Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz26
Meldungen und Auskünfte27
Jahresbericht an die Vereinten Nationen28
  
Sechster Abschnitt 
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 
  
Straftaten29
Straftaten29a
Straftaten30
Straftaten30a
Straftaten30b
Vermögensstrafe30c
Strafmilderung oder Absehen von Strafe31
Absehen von der Verfolgung31a
Ordnungswidrigkeiten32
Erweiterter Verfall und Einziehung33
Führungsaufsicht34
  
Siebenter Abschnitt 
Betäubungsmittelabhängige Straftäter 
  
Zurückstellung der Strafvollstreckung35
Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung36
Absehen von der Erhebung der öffentlichen Klage37
Jugendliche und Heranwachsende38
  
Achter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Übergangsregelung39
Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften39a
(gegenstandslos)40 und 40a
(weggefallen)41
  
(zu § 1 Abs. 1) (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel)Anlage 1
(zu § 1 Abs. 1) (verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel)Anlage 2
(zu § 1 Abs. 1) (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel)Anlage 3
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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