BayStatG,BY - Statistikgesetz

Bayerisches Statistikgesetz (BayStatG)
Landesrecht Bayern
Titel: Bayerisches Statistikgesetz (BayStatG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayStatG
Referenz: 290-1-I

Vom 10. August 1990 (GVBl S. 270, BayRS 290-1-I)

Zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 12. Mai 2015 (GVBl S. 82)

Inhaltsübersicht (1)Art.
  
Abschnitt I 
Allgemeines 
  
Geltungsbereich1
Begriffe2
Anwendbarkeit des Bayerischen Datenschutzgesetzes3
  
Abschnitt II 
Bayerisches Landesamt für Statistik 
  
Rechtsstellung4
Allgemeine Aufgaben5
Auftragsarbeiten6
Vergabe statistischer Arbeiten7
Zusammenarbeit mit öffentlichen Stellen8
  
Abschnitt III 
Amtliche Statistiken 
  
1. Unterabschnitt 
Landesstatistiken 
  
Anordnung9
Genehmigung, Statistischer Genehmigungsausschuss10
Rechtsverordnungen11
Auskunftspflicht12
Ausschluss der aufschiebenden Wirkung13
Erhebungsbeauftragte14
Erhebungs- und Hilfsmerkmale15
Führen von Adressdateien16
Geheimhaltung17
Zweckbindung und Übermittlung von Einzelangaben18
Hinweispflichten19
  
2. Unterabschnitt 
Statistikstellen, Erhebungsstellen 
  
Statistikstellen20
Erhebungsstellen21
  
Abschnitt IV 
Kommunale Statistiken und Statistiken anderer nichtstaatlicher juristischer Personen des öffentlichen Rechts 
  
Zulässigkeit22
Anordnung23
Statistikstellen24
Durchführung von Statistiken25
  
Abschnitt V 
Sonderregelungen für die Durchführung des Zensus 2011  
  
Zuständigkeit und Aufgaben des Bayerischen Landesamts für Statistik26
Einrichtung örtlicher Erhebungsstellen 27
Aufgaben der örtlichen Erhebungsstellen 28
Erhebungsbeauftragte des Zensus 29
Übernahmepflichten, Benennungen 30
Übermittlung von Daten nach § 14 Abs. 2 Satz 3 ZensG 2011 31
Übermittlung von Daten durch die nach dem Finanz- und Personalstatistikgesetz auskunftspflichtigen Stellen 32
Kostenregelung33
  
Abschnitt VI 
Reidentifizierungsverbot, Strafvorschrift, Ordnungswidrigkeiten 
  
Reidentifizierungsverbot34
Strafvorschrift35
Ordnungswidrigkeiten36
  
Abschnitt VII 
Schlussbestimmungen 
  
In-Kraft-Treten37
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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