1. BImSchV - Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen

Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV) 
Bundesrecht
Titel: Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: 1. BImSchV
Gliederungs-Nr.: 2129-8-1-3
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 26. Januar 2010 (BGBl. I S. 38)

Geändert durch Artikel 77 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)

Auf Grund des § 23 Absatz 1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise und unter Wahrung der Rechte des Bundestages:

Inhaltsübersicht (1) §§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Brennstoffe3
  
Abschnitt 2 
Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe 
  
Allgemeine Anforderungen4
Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr5
  
Abschnitt 3 
Öl- und Gasfeuerungsanlagen 
  
Allgemeine Anforderungen6
Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner7
Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrenner8
Gasfeuerungsanlagen9
Begrenzung der Abgasverluste10
Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt11
  
Abschnitt 4 
Überwachung 
  
Messöffnung12
Messeinrichtungen13
Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen14
Wiederkehrende Überwachung15
Zusammenstellung der Messergebnisse16
Eigenüberwachung17
Überwachung von Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt18
  
Abschnitt 5 
Gemeinsame Vorschriften 
  
Ableitbedingungen für Abgase19
Anzeige und Nachweise20
Weitergehende Anforderungen21
Zulassung von Ausnahmen22
Zugänglichkeit der Normen23
Ordnungswidrigkeiten24
  
Abschnitt 6 
Übergangsregelungen 
  
Übergangsregelung für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen25
Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe26
Übergangsregelung für Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 201327
  
Abschnitt 7 
Schlussvorschrift 
  
Inkrafttreten, Außerkrafttreten28
  
Anlagen 
  
MessöffnungAnlage 1
Anforderungen an die Durchführung der Messungen im BetriebAnlage 2
Bestimmung des Nutzungsgrades und des Stickstoffoxidgehaltes unter PrüfbedingungenAnlage 3
Anforderungen bei der TypprüfungAnlage 4
*)

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, sind beachtet worden.

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Konkurrentenklage - Deutsche Telekom AG – Beförderungsrunde 2016 – Mittlerer Dienst

Konkurrentenklage - Deutsche Telekom AG – Beförderungsrunde 2016 – Mittlerer Dienst

Das Verwaltungsgericht Hannover hat sich in einem Beschluss vom 19.01.2017 zu den Anforderungen an die dienstlichen Beurteilungen geäußert, die als Grundlage einer Auswahlentscheidung im… mehr

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilungen und Beförderung – Darf ein potenzieller Beförderungskonkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilungen und Beförderung – Darf ein potenzieller Beförderungskonkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?

Darf an der Erstellung einer dienstlichen Beurteilung ein Beamter beteiligt werden, der mit dem zu beurteilenden Beamten um dieselbe Beförderungsstelle konkurriert? mehr

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Schlechtere Beurteilungsnote im Anschluss an eine Beförderung?

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Schlechtere Beurteilungsnote im Anschluss an eine Beförderung?

Wird ein Beamter während eines Beurteilungszeitraums befördert, kann dies bei der nachfolgenden Beurteilung zu einem Notenabschlag gegenüber der Vorbeurteilung führen. Dies ist für Betroffene nicht… mehr