KaffeeV - KaffeeV

Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte
Bundesrecht
Titel: Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: KaffeeV
Gliederungs-Nr.: 2125-40-82
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 15. November 2001 (BGBl. I S. 3107)

Zuletzt geändert durch Artikel 10 der Verordnung vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 444)

Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft verordnet

  • auf Grund des § 19 Abs. 1 Nr. 1, 2 Buchstabe b und Nr. 4 Buchstabe a, b und c des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296) sowie in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1 des Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705) und den Organisationserlassen vom 27. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3228) und vom 22. Januar 2001 (BGBl. I S. 127) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie
  • auf Grund des § 44 Abs. 1 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1 des Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 und dem Organisationserlass vom 22. Januar 2001:

(1) Amtl. Anm.:
Mit dieser Verordnung werden Bestimmungen der Richtlinie 1999/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Februar 1999 über Kaffee- und Zichorien-Extrakte (ABl. EG Nr. L 66 S. 26) in deutsches Recht umgesetzt.

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