FrSaftErfrischGetrV - Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

Verordnung über Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke (Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung - FrSaftErfrischGetrV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung über Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke (Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung - FrSaftErfrischGetrV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: FrSaftErfrischGetrV
Gliederungs-Nr.: 2125-40-93
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 24. Mai 2004 (BGBl. I S. 1016)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 30. Juni 2015 (BGBl. I S. 1090)

Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft verordnet

  • auf Grund des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 2a und 3 in Verbindung mit Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie
  • auf Grund des § 19 Abs. 1 Nr. 1, 2 Buchstabe b, Nr. 3 und 4 Buchstabe a und c des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit,

von denen § 12 Abs. 3 und § 19 Abs. 1 zuletzt durch Artikel 34 Nr. 1 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geändert worden sind:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Anwendungsbereich 
  
Anwendungsbereich1
  
Abschnitt 2 
Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse und Fruchtnektar 
  
Zutaten, Herstellungsanforderungen2
Kennzeichnung3
  
Abschnitt 3 
Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke 
  
Begriffsbestimmungen4
Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen5
Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke6
  
Abschnitt 4 
Verkehrsverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen 
  
Verkehrsverbote7
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten8
Übergangsregelung9
Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung10
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten11
  
Anlagen 
  
Verkehrsbezeichnungen, HerstellungsanforderungenAnlage 1
AusgangserzeugnisseAnlage 2
ZutatenAnlage 3
 Anlage 4
Besondere Vorschriften für FruchtnektarAnlage 5
Mindestbrixwerte für wiederhergestellten Fruchtsaft und wiederhergestelltes FruchtmarkAnlage 6
Ergänzende BezeichnungenAnlage 7
Höchstmengen für bestimmte Stoffe in koffeinhaltigen ErfrischungsgetränkenAnlage 8
(1) Amtl. Anm.:
Mit dieser Verordnung wird die Richtlinie 2001/112/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung (ABl. EG 2002 Nr. L 10 S. 58) in deutsches Recht umgesetzt.

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr