Übermaßverbot

Rechtswörterbuch

Verhältnismäßigkeit

Diese Artikel könnten Sie interessieren

Auch ältere Insolvenzstraftaten rechtfertigen die Versagung der Restschuldbefreiung

Auch ältere Insolvenzstraftaten rechtfertigen die Versagung der Restschuldbefreiung

Die Versagung der Restschuldbefreiung wegen einer Insolvenzstraftat setzt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nicht voraus, dass die Straftat in einem Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren steht,… mehr

Fahrverbot abwenden wegen beruflicher Unzumutbarkeit

Fahrverbot abwenden wegen beruflicher Unzumutbarkeit

Die Verhängung eines Fahrverbotes muss immer angemessen sein. Die mit dem Fahrverbot verbundenen Folgen dürfen für den Betroffenen keine unangemessene Härte darstellen. mehr

Geschwindigkeitsmessung und Fahrverbot - Knapp darüber ist auch zuviel

Geschwindigkeitsmessung und Fahrverbot - Knapp darüber ist auch zuviel

Allein die Tatsache, dass man bei einer Geschwindigkeitsmessung nur ganz knapp über dem Grenzwert für ein Fahrverbot gelegen hat, hilft einem vor Gericht nicht aus der Patsche. Das hat gerade erst… mehr