TMG - Telemediengesetz

Telemediengesetz (TMG)
Bundesrecht
Titel: Telemediengesetz (TMG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: TMG
Gliederungs-Nr.: 772-4
Normtyp: Gesetz

Vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179, 251) (1)  (2)

Zuletzt geändert durch das Gesetz vom 21. Juli 2016 (BGBl. I S. 1766)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Europäisches Sitzland2a
Herkunftslandprinzip3
  
Abschnitt 2 
Zulassungsfreiheit und Informationspflichten 
  
Zulassungsfreiheit4
Allgemeine Informationspflichten5
Besondere Informationspflichten bei kommerziellen Kommunikationen6
  
Abschnitt 3 
Verantwortlichkeit 
  
Allgemeine Grundsätze7
Durchleitung von Informationen8
Zwischenspeicherung zur beschleunigten Übermittlung von Informationen9
Speicherung von Informationen10
  
Abschnitt 4 
Datenschutz 
  
Anbieter-Nutzer-Verhältnis11
Grundsätze12
Pflichten des Diensteanbieters13
Bestandsdaten14
Nutzungsdaten15
Informationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten15a
  
Abschnitt 5 
Bußgeldvorschriften 
  
Bußgeldvorschriften16
(1) Red. Anm.:
Artikel 1 des Elektronischen-Geschäftsverkehrs-Vereinheitlichungsgesetzes vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179).
(2) Red. Anm.:
Nach der Bekanntmachung vom 1. März 2007 (BGBl. I S. 251) gilt:
"Nach Artikel 5 Satz 3 des Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetzes vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179) wird hiermit bekannt gemacht, dass das Gesetz nach seinem Artikel 5 Satz 1 am 1. März 2007 in Kraft getreten ist."

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