Tatbestandsirrtum

Rechtswörterbuch

 Normen 

§ 16 StGB

 Information 

Vorsatz ist das Wissen und Wollen der zum gesetzlichen Tatbestand gehörenden Tatbestandsmerkmale. Wer bei Begehung einer Tat einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich.

Beispiel:

Der Täter glaubt, dass die Sache, die er wegnimmt, nicht fremd ist, sondern ihm gehört. Die Tatbestandsvoraussetzungen des Diebstahls sind somit nicht erfüllt.

Möglich ist weiterhin eine Strafbarkeit wegenfahrlässiger Begehung des Delikts, sofern die fahrlässige Strafbarkeit gesetzlich vorgesehen ist.

Der Tatbestandsirrtum kann sich auf alle Merkmale beziehen, auf die sich der Vorsatz erstrecken muss.

 Siehe auch 

BGH 16.07.2003 - 2 StR 209/03 (Tatbestandsirrtum bei sexueller Nötigung)

Herzberg/Hardtung: Grundfälle zur Abgrenzung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum; JuS (Juristische Schulung) 1999, 1073