Straßenbenutzungsrecht

Rechtswörterbuch

 Normen 

FStrG

Straßen- und Wegegesetze der Länder

 Information 

1. Formen

Das Straßenbenutzungsrecht regelt das Ob und Wie der Straßenbenutzung nach dem Zweck der Widmung.

Es bestehen folgende Formen der Straßenbenutzung:

Die Voraussetzungen für die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Bundesautobahnen und bestimmter Bundesstraßen sind in dem Beitrag LKW-Maut dargestellt.

2. Rechtsgrundlagen

Regelungen finden sich

  • für Bundesfernstraßen im Bundesfernstraßengesetz

    und

  • für die übrigen öffentlichen Straßen in den Straßen- und Wegegesetzen der Länder.

 Siehe auch 

BVerwG 18.11.2010 - 3 C 42/09 (Rechtmäßigkeit einer Radwegebenutzungspflicht)

Engelbrecht: Die Errichtung von Werbeanlagen an öffentlichen Straßen; Die öffentliche Verwaltung - DÖV 2012, 876

Rebler: Schlaglöcher auf Gehwegen und Straßen - wer zahlt bei Unfällen?; Deutsches Autorecht - DAR 2013, 129

Sauthoff: Die Entwicklung des Straßenrechts seit 1998, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - NVwZ 2004, 674