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Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV)

Bibliographie

Titel
Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV)
Amtliche Abkürzung
StrWG-MV
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Mecklenburg-Vorpommern
Gliederungs-Nr.
90-1

Vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V S. 42; GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 90-1)

Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14. Mai 2024 (GVOBl. M-V S. 154)

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der Öffentlichen Straßen3
Straßenverzeichnisse und Straßennummern4
Ortsdurchfahrten5
Ortsumgehungen6
Widmung7
Umstufung8
Einziehung, Teileinziehung9
Genehmigungen, bautechnische Sicherheit10
Zweiter Teil
Straßenbaulast und Eigentum
Straßenbaulast11
Träger der Straßenbaulast für die Landesstraßen und Kreisstraßen12
Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten13
Träger der Straßenbaulast für die Gemeindestraßen14
Kostenausgleich bei Gemeindeverbindungsstraßen15
Träger der Straßenbaulast für die sonstigen Öffentlichen Straßen16
Verpflichtungen Dritter17
Wechsel der Straßenbaulast18
Ausübung der Eigentumsrechte19
Grundbuchberichtigung und Vermessung20
Dritter Teil
Gemeingebrauch, Sondernutzung und Nutzung nach bürgerlichem Recht
Gemeingebrauch21
Sondernutzung22
Sondernutzung in Ortsdurchfahrten23
Sondernutzung an Gemeindestraßen und sonstigen öffentlichen Straßen24
Unerlaubte Benutzung einer Straße25
Zufahrten26
Unterbrechung von Zufahrten27
Gebühren für Sondernutzungen28
Vergütung von Mehrkosten29
Nutzung nach bürgerlichem Recht, Sonstige Nutzung30
Vierter Teil
Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen
Anbauverbote31
Anbaubeschränkungen32
Baubeschränkung bei geplanten Straßen33
Entschädigung für Anbauverbote und Anbaubeschränkungen34
Schutzmaßnahmen35
Bepflanzung des Straßenkörpers36
Fünfter Teil
Kreuzungen und Umleitungen
Kreuzungen und Einmündungen37
Bau und Änderung von Kreuzungen. Kostentragung38
Kreuzungen mit Gewässern39
Unterhaltung von Straßenkreuzungen40
Unterhaltung der Kreuzung mit Gewässern41
Sicherung von Kreuzungen42
Umleitungen43
Sechster Teil
Planung, Planfeststellung und Enteignung
Planungen44
Planfeststellung45
Planfeststellungen in der Nähe von Störfallbetrieben45a
Veränderungssperre und Planungsgebiete46
Vorarbeiten47
Enteignung48
Siebenter Teil
Überschreitung des Gemeingebrauchs, Reinigung und Bezeichnung der Straßen
Überschreitung des Gemeingebrauchs49
Straßenreinigung, Winterdienst50
Straßennamen und Hausnummern51
Achter Teil
Aufsicht und Zuständigkeiten
Straßenaufsicht52
Straßenaufsicht über Landesstraßen53
Straßenaufsicht über Landkreise und Gemeinden54
Straßenaufsicht über andere Träger der Straßenbaulast55
Ausbauvorschriften56
Straßenbaubehörden nach diesem Gesetz57
Aufgabenwahrnehmung für Dritte58
Verwaltung der Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen59
Behörden nach dem Bundesfernstraßengesetz60
Neunter Teil
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
Ordnungswidrigkeiten61
Vorhandene öffentliche Straßen (Übergangsvorschrift zu §§ 2 und 3)62
Straßenverzeichnisse (Übergangsvorschrift zu § 4 Abs. 1)63
Ortsdurchfahrten (Übergangsvorschrift zu § 5)64
Haftung (Übergangsvorschrift zu § 10)65
Eigentumsübergang (Übergangsvorschrift zu §§ 18 bis 20)66
Sondernutzung (Übergangsvorschrift zu §§ 22 ff )67
Entschädigungsfeststellungsverfahren (Übergangsvorschrift zu § 48 Absatz 2)68
Heranziehen von Anliegern zur Straßenreinigung und deren Kosten (Übergangsvorschrift zu § 50)69
Aufhebung von Rechtsvorschriften70
In-Kraft-Treten71

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.