§ 93 SGB V, Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel

§ 93 SGB V
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
Bundesrecht

Zweiter Abschnitt – Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten → Sechster Titel – Landesausschüsse und Gemeinsamer Bundesausschuss

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB V
Gliederungs-Nr.: 860-5
Normtyp: Gesetz

(1) 1Der Gemeinsame Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der Versorgung nach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht zusammenstellen. 2Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen.

I. d. F. vom 20. 12. 1988 (BGBl I S. 2477) (vgl. Artikel 2 des G vom 18. 12. 1995, BGBl I S. 1986). Satz 1 geändert durch G vom 14. 11. 2003 (BGBl I S. 2190). Satz 2 geändert durch G vom 20. 12. 1991 (BGBl I S. 2325).

(2) Kommt der Gemeinsame Bundesausschuss seiner Pflicht nach Absatz 1 nicht oder nicht in einer vom Bundesministerium für Gesundheit gesetzten Frist nach, kann das Bundesministerium für Gesundheit die Übersicht zusammenstellen und im Bundesanzeiger bekannt machen.

Absatz 2 angefügt durch G vom 21. 12. 1992 (BGBl I S. 2266); bisheriger Wortlaut des § 93 wurde Absatz 1. Geändert durch V vom 29. 10. 2001 (BGBl I S. 2785), G vom 14. 11. 2003 (BGBl I S. 2190), V vom 25. 11. 2003 (BGBl I S. 2304) und 31. 10. 2006 (BGBl I S. 2407).

Zu § 93: Arzneimittelübersicht zu der Verordnung über unwirtschaftliche Arzneimittel in der gesetzlichen Krankenversicherung gemäß Veröffentlichung im BAnz am 18. 10. 2003, BAnz Nr. 195a (Beilage) sowie auf der Homepage des Gemeinsamen Bundesausschusses.

Diese Artikel im Bereich Gesundheit und Arzthaftung könnten Sie interessieren

Behandlungsfehler bei Schönheits-OP - Schadenersatz?

Behandlungsfehler bei Schönheits-OP - Schadenersatz?

Sie haben lange auf Ihre Schönheits-OP gespart und sich mit der Operation einen Herzenswunsch erfüllt? mehr

Abgrenzung Diagnosefehler – Befunderhebungsfehler

Abgrenzung Diagnosefehler – Befunderhebungsfehler

So der Arzt von ihm erhobene oder bereits vorliegende Befunde falsch interpretiert und deshalb nicht die aus der berufsfachlichen Sicht seines Fachbereiches gebotenen therapeutischen oder… mehr

Abgrenzung des Befunderhebungsfehlers zum Aufklärungsfehler

Abgrenzung des Befunderhebungsfehlers zum Aufklärungsfehler

Unterlässt es der Arzt fehlerhaft, medizinisch gebotene (weitere) Befunde zu erheben, so begeht er einen Befunderhebungsfehler. mehr