§ 70 SGB V, Qualität, Humanität und Wirtschaftlichkeit
(1) 1Die Krankenkassen und die Leistungserbringer haben eine bedarfsgerechte und gleichmäßige, dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Versorgung der Versicherten zu gewährleisten. 2Die Versorgung der Versicherten muss ausreichend und zweckmäßig sein, darf das Maß des Notwendigen nicht überschreiten und muss in der fachlich gebotenen Qualität sowie wirtschaftlich erbracht werden.
Absatz 1 Satz 2 geändert durch G vom 22. 12. 1999 (BGBl I S. 2626).
(2) Die Krankenkassen und die Leistungserbringer haben durch geeignete Maßnahmen auf eine humane Krankenbehandlung ihrer Versicherten hinzuwirken.
Zitierungen dieses Dokuments
- BSG, 13.10.2010, B 6 KA 40/09 R - Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung unter der Bedingung der Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit in der Hauptbeschäftigung
- BSG, 07.10.2010, B 3 KR 13/09 R - Anspruch auf Versorgung mit einer elektrisch betriebenen Treppensteighilfe "Scalamobil" aus der gesetzlichen Krankenversicherung
- BSG, 08.09.2009, B 1 KR 8/09 R - Höhe der Verzugszinsen für verspätet zurückgezahlte Krankenhausvergütung - Zulässigkeit der Beschränkung in einem Sicherstellungsvertrag
- BSG, 16.05.2012, B 3 KR 12/11 R - Grundsätze zur Vergütung von Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung - Anforderungen an eine Prüfung durch den Medizinischen Dienst der…
- BSG, 12.08.2010, B 3 KR 9/09 R - Abrechnungsbefugnis eines zugelassenen Physiotherapeuten für Leistungen der manuellen Therapie in der gesetzlichen Krankenversicherung
- BSG, 22.06.2010, B 1 KR 1/10 R - Erhebung einer Aufwandspauschale für die Überprüfung der Abrechnung einer Krankenhausrechnung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) ohne…
- BGH, 29.03.2012, GSSt 2/11 - Handeln eines niedergelassenen und für die vertragsärztliche Versorgung zugelassenen Arztes als Amtsträger oder Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen -…
- BSG, 17.02.2010, B 1 KR 14/09 R - Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Krankenhausbehandlung in einem EU-Mitgliedstaat zur Einsetzung einer bioprothetischen…
- BSG, 13.11.2012, B 1 KR 10/12 R - Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Krankenhausbehandlung - Umfang der Aufwandspauschale bei MDK-Prüfungen über die Verweildauer
- BSG, 13.11.2012, B 1 KR 24/11 R - Vergütung stationärer Krankenhausleistungen - Übermittlung der Behandlungsdaten an den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung
- BSG, 22.06.2010, B 1 KR 29/09 R - Erhebung einer Aufwandspauschale an Krankenhäuser wegen erfolgloser Prüfung der Krankenhausbehandlung bei Beginn der Behandlung vor dem 1.4.2007
- BSG, 30.06.2009, B 1 KR 24/08 R - Übernahme der Kosten für eine stationäre Krankenhausbehandlung mit Durchführung einer Koronarangiographie an einem Patienten mit zunehmender…
- BSG, 15.03.2012, B 3 KR 13/11 R - Zulassung eines Krankenhauses zur ambulanten Behandlung - Anfechtungsberechtigung von Vertragsärzten gegen den Bestimmungsbescheid
- BGH, 20.07.2011, 5 StR 115/11 - Klärungsbedürftigkeit von Fragen im Zusammenhang mit einer möglichen Bestechung eines Arztes - Einordnung eines niedergelassenen, für die vertragsärztliche Versorgung…
- BSG, 28.10.2009, B 6 KA 42/08 R - Befugnis zur Anfechtung einer Zweigpraxisgenehmigung in der vertragsärztlichen Versorgung
- BSG, 22.11.2012, B 3 KR 10/11 R - Vergütung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege in der gesetzlichen Krankenversicherung
- BSG, 02.02.2010, B 8 SO 20/08 R - Anspruch auf Sozialhilfe - Kostenübernahme im Rahmen der Eingliederungshilfe in einer stationären Einrichtung, Schuldbeitritt des Sozialhilfeträgers
- § 24 BremHilfeG, Aufgaben des Rettungsdienstes
- § 34 BremHilfeG, Betätigung im Krankentransport
- BSG, 13.11.2012, B 1 KR 27/11 R - Rechtmäßigkeit eines Schiedsstellenbeschlusses über die allgemeinen Bedingungen der Krankenhausbehandlung - Vereinbarkeit einer materiell-rechtlich wirkenden…
