§ 54 SGB XII, Leistungen der Eingliederungshilfe
(1) 1Leistungen der Eingliederungshilfe sind neben den Leistungen nach den §§ 26, 33, 41 und 55 des Neunten Buches insbesondere
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Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht und zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu; die Bestimmungen über die Ermöglichung der Schulbildung im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht bleiben unberührt,
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Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule,
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Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit,
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Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten nach § 56,
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nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe der behinderten Menschen am Arbeitsleben.
2Die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben entsprechen jeweils den Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung oder der Bundesagentur für Arbeit.
(2) Erhalten behinderte oder von einer Behinderung bedrohte Menschen in einer stationären Einrichtung Leistungen der Eingliederungshilfe, können ihnen oder ihren Angehörigen zum gegenseitigen Besuch Beihilfen geleistet werden, soweit es im Einzelfall erforderlich ist.
(3) 1Eine Leistung der Eingliederungshilfe ist auch die Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie, soweit eine geeignete Pflegeperson Kinder und Jugendliche über Tag und Nacht in ihrem Haushalt versorgt und dadurch der Aufenthalt in einer vollstationären Einrichtung der Behindertenhilfe vermieden oder beendet werden kann. 2Die Pflegeperson bedarf einer Erlaubnis nach § 44 des Achten Buches. 3Diese Regelung tritt am 31. Dezember 2013 außer Kraft.
Absatz 3 angefügt durch G vom 30. 7. 2009 (BGBl I S. 2495).
Zitierungen dieses Dokuments
Urteile
- BSG, 25.06.2009, B 3 KR 4/08 R - Ausstattung blinder und sehbehinderter Menschen mit GPS-gestützten Navigationsgeräten als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung
- BSG, 03.11.2011, B 3 KR 8/11 R - Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem Therapiestuhl als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung - Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers
- BSG, 03.11.2011, B 3 KR 13/10 R - Anspruch des Sozialhilfeträgers auf Erstattung der Kosten für einen Therapiestuhl gegen die gesetzliche Krankenkasse
- BFH, 09.02.2012, III R 53/10 - Möglichkeit des zusätzlichen Ansatzes des Behinderten-Pauschbetrags nach § 33b Abs. 3 EStG zu den Leistungen der Eingliederungshilfe als behinderungsbedingter…
- BSG, 19.06.2012, B 4 AS 162/11 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II - Leistungen für Schulbedarfe
- BSG, 03.11.2011, B 3 KR 7/11 R - Anspruch des Sozialhilfeträgers auf Erstattung der Kosten für einen Therapiestuhl gegen die gesetzliche Krankenkasse
- BSG, 15.12.2010, B 14 AS 44/09 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für einen erwerbsfähigen Gehbehinderten - Übernahme der Kosten für den Betrieb von Hilfsmitteln
- BSG, 22.03.2010, B 4 AS 59/09 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende - Mehrbedarf für erwerbsfähige Menschen mit Behinderungen
- BSG, 18.02.2010, B 4 AS 29/09 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II - Leistungen für einen Mehrbedarf wegen eines anerkannten GdB von 60 sowie einer erheblichen Gehbehinderung
- BVerwG, 18.10.2012, BVerwG 5 C 15.11 - Möglichkeit des Anspruchs auf Gewährung heilpädagogischer Leistungen (hier: heilpädagogische Reittherapie) für Kinder oder Jugendliche als jugendhilferechtliche…
- BFH, 27.09.2012, III R 2/11 - Abzweigung des Kinderbonus an Sozialleistungsträger
- BSG, 11.05.2011, B 5 R 54/10 R - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe in Form eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets aus der gesetzlichen Rentenversicherung
- BSG, 21.12.2009, B 14 AS 42/08 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II - Berücksichtigung einer Erwerbsunfähigkeitsrente als Einkommen
- BVerwG, 02.12.2009, BVerwG 5 C 33.08 - Voraussetzungen für eine auswärtige Unterbringung und Betreuung einer behinderten Auszubildenden in einem Internat - Zusammenhang zwischen Unterbringung und…
- BGH, 02.12.2010, III ZR 19/10 - Voraussetzungen der Verpflichtung eines Heimträgers zur Verwaltung der Barbeträge zur persönlichen Verfügung eines geistig behinderten Bewohners bei Bezug von…
- BSG, 29.09.2009, B 8 SO 19/08 R - Übernahme der Kosten für eine "Petö-Block-Therapie" als Eingliederungshilfe der Sozialhilfe
- BVerwG, 22.10.2009, BVerwG 5 C 19.08 - Vorrang einer Eingliederungshilfeleistung vor sich damit überschneidenden Leistungen der Jugendhilfe für eine Betreuung einer geistig behinderten Mutter in…
- BSG, 15.11.2012, B 8 SO 6/11 R - Anspruch auf Sozialhilfe - Erstattung von Kosten für Depot-Kontrazeptiva
- BSG, 22.03.2012, B 8 SO 30/10 R - Anspruch auf Sozialhilfe - Erstattung der Kosten für die Fortführung einer Montessori-Therapie
- BSG, 25.08.2011, B 8 SO 7/10 R - Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander nach Umzug eines Hilfebedürftigen - Anspruch auf Sozialhilfe
