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Inhaltsübersicht

Strafprozessordnung (StPO)
…
§ 49 StPO, Vernehmung des Bundespräsidenten
§ 50 StPO, Vernehmung von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern
§ 51 StPO, Nichterscheinen eines ordnungsgemäß geladenen Zeugen
§ 52 StPO, Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen
§ 53 StPO, Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen
§ 53a StPO, Zeugnisverweigerungsrecht der Hilfspersonen
§ 54 StPO, Aussagegenehmigung für Richter, Beamte und andere Personen des öffent...
§ 55 StPO, Recht zur Verweigerung der Auskunft
§ 56 StPO, Glaubhaftmachung der Verweigerungsgründe
§ 57 StPO
§ 58 StPO, Vernehmung der Zeugen und Gegenüberstellung
§ 58a StPO, Aufzeichnung von Zeugenaussagen auf Bild-Ton-Trägern
§ 59 StPO, Vereidigung der Zeugen
§ 60 StPO, Nichtvereidigung
§ 61 StPO, Nichtvereidigung nach Ermessen
§ 62 StPO, Zulässigkeit der Vereidigung im vorbereitenden Verfahren
§ 63 StPO, Vereidigung bei Vernehmung durch beauftragten oder ersuchten Richter
§ 64 StPO, Protokollierung der Nichtvereidigung
§ 65 StPO, Bekräftigung der Wahrheit der Aussage
§ 66 StPO, Vereidigung hör- oder sprachbehinderter Personen
§ 66a StPO (weggefallen)
…
§ 495 StPO, Entscheidung über Erteilung einer Auskunft

§ 49 StPO, Vernehmung des Bundespräsidenten

¹Der Bundespräsident ist in seiner Wohnung zu vernehmen. ²Zur Hauptverhandlung wird er nicht geladen. ³Das Protokoll über seine gerichtliche Vernehmung ist in der Hauptverhandlung zu verlesen.

Zitierungen dieses Dokuments

§ 16 UAG, Zeugen
§ 14 UAG, Auskunftspersonen
§ 16 UAG, Zeugen
§ 20 UAusschG, Zeuginnen und Zeugen

§ 48 StPO, Zeugenladung

§ 50 StPO, Vernehmung von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern